100 Tage US-Präsident

Er versprach, nicht zu golfen – und golfte: Was aus Trumps 100-Tage-Plan geworden ist

Obamacare, Mauer, Golf und China: Hier wollte Präsident Trump in den ersten 100 Tagen liefern – und patzte. Einzig Neil Gorsuch, seinen Kandidaten für den Supreme Court, bekam er durch. Montage: Marco Tancredi

Obamacare, Mauer, Golf und China: Hier wollte Präsident Trump in den ersten 100 Tagen liefern – und patzte. Einzig Neil Gorsuch, seinen Kandidaten für den Supreme Court, bekam er durch. Montage: Marco Tancredi

Donald Trump ist seit 100 Tagen der Präsident der USA. Er hatte viel versprochen. Trump warb einst mit einem 100-Tage-Plan, jetzt findet er die Marke «lächerlich». Warum nur?

Wer die ersten 100 Tage von Donald Trump als US-Präsident in ein Bild fassen möchte, der stelle sich einen Flugzeugträger vor. Einen, der mit grossem Getöse («Wir schicken eine Armada, sehr schlagkräftig») in Richtung einer Krise losgeschickt wird – der, wie sich nach einiger Zeit jedoch herausstellt, in eine völlig andere Richtung unterwegs ist.

Nennen wir diesen Flugzeugträger «USS Carl Vinson». Nennen wir überdies die Krise «Nordkorea», die falsche Richtung «Australien» und setzen wir Donald Trump an die Spitze der Befehlskette und wir haben: die Realität.

Orientierungslose Tage

Dass der «Commander-in-Chief» der mächtigsten Streitkräfte der Welt nicht auf Anhieb weiss, wo seine zehn Flugzeugträger gerade herumschippern, leuchtet ein. Dass er dem nicht gerade stabil wirkenden Diktator Nordkoreas mit einer mächtigen Flotte droht, diese aber zuerst einen Umweg von Hunderten Kilometern fährt und auch noch für eine (länger geplante) Übung anhalten muss, sagt dann aber doch etwas aus über den, der angeblich den Befehl zum Aufbruch nach Korea gab. So wie Trump in Sachen «Carl Vinson» auftrat, bestritt er seine ersten Monate im Weissen Haus: orientierungslos.

Jetzt rückt die 100-Tage-Marke näher, am Samstag ist es so weit. In den USA traditionell ein wichtiger Meilenstein. So sah es auch Trump, der im Wahlkampf nicht nur Versprechen für die ersten hundert Tage machte, sondern gar einen «Vertrag mit dem amerikanischen Wähler» aufsetzte. Doch kurz vor Ablauf der ersten 100 Tage will er davon nichts mehr wissen. Ein «lächerlicher Standard» sei diese 100-Tage-Marke, sagt Trump jetzt. Wie kommts?

Obama: 0, Trump: 14

Beginnen wir mit etwas Seichtem. Mit Golf. Trumps Lieblingssport ist zwar kein Bestandteil des Wählervertrags, doch diente ihm der Verweis auf das Golf-Verhalten seines Amtsvorgängers Obama mehrfach dazu, diesen zu diskreditieren. Zwischen 2014 und 2017 beklagte sich Trump mehr als ein dutzend Mal über Barack Obamas Golf-Gewohnheiten.

Keinen Menschen hätte interessiert, wie oft Trump Golf spielt. Doch indem er Obama deswegen immer wieder scharf anging, warf er praktisch selbst die Frage auf, wie er es denn handhabt mit dem Golfen. Trump versprach im Wahlkampf: «Ich werde für euch arbeiten und gar nicht die Zeit haben, Golf zu spielen.»

Obama spielte gern Golf, das stimmt. Laut dem US-Portal politifact.com in den ersten 100 Tagen seiner ersten Amtszeit indes: null Mal. Trump im selben Zeitraum: 14 Mal.

Nun käme niemand ernsthaft auf die Idee, die ersten hundert Tage eines Staatsoberhaupts anhand seiner Golf-Praktiken zu bewerten. Um Trumps Doppelmoral einzufangen, ist der Golf-Exkurs aber recht hilfreich. Denn so behandelt er nicht nur seinen von ihm arg verhassten Vorgänger, sondern auch diverse amtierende Staatschefs und vor allem: seine Wähler.

Und damit sind wir beim Wählervertrag. Erstes Beispiel: China. «Ich werde den Finanzminister anweisen, China als Währungsmanipulator einzustufen», heisst es darin. Trump betonte es wieder und wieder vor der Wahl. «China tötet uns», brüllte er. Anfang April reiste dann Chinas Präsident Xi Jinping nach Washington, erklärte Trump seine Sicht der Dinge, und Trump beschloss: «Sie (die Chinesen) sind keine Währungsmanipulatoren.»

Statt, wie im Wahlkampf verkündet, Xi mit einem Hamburger von McDonald’s abzuspeisen, gab es beim Besuch auf Trumps Landsitz ein anständiges Dinner. Bei einem Stück Schokoladenkuchen, «wunderschönem Schokoladenkuchen», wie Trump später in einem Interview schwärmte, habe er zu Xi gesagt: «Wir haben gerade 59 Raketen in Richtung Irak abgefeuert.» Was er meinte, war Syrien. Kann ja mal passieren.

Im Wählervertrag steht freilich nichts über Syrien. Doch sein immer wieder bekräftigtes Versprechen, sich aus Konflikten am anderen Ende der Welt herauszuhalten, brach Trump in diesem Moment.

Vorschlag zu schlecht

In seinem Vertrag mit dem amerikanischen Volk findet sich genug, was Präsident Trump anders sieht als Kandidat Trump. Obamacare zum Beispiel. Zwar bleibt es bei der tiefen Abneigung Trumps gegenüber Obamas Gesundheitsreform. Doch ersetzen lässt sich dessen Prestigeprojekt nicht so einfach. Zur Erinnerung: Obamacare ist das Gesetz, das Kandidat Trump gleich am allerersten Tag einer kommenden Präsidentschaft einstampfen wollte. Und, nun ja, er versuchte es auch.

Da der Entwurf seiner Administration zum Ersatz von Obamacare jedoch so schlecht war, dass er nicht nur gut 20 Millionen Amerikaner aus der Versicherung herausgedrängt hätte, sondern laut Umfragen auch nur bei 17 Prozent der Bevölkerung Anklang fand, wurde er zurückgezogen. Während einer Regierungssitzung im Februar sagte Trump: «Niemand hätte gedacht, dass Krankenversicherung so kompliziert sein könnte.» Mit Ausnahme von jedem Einzelnen, der irgendwann einmal etwas mit Krankenversicherungen zu tun hatte, stimmt der Satz sogar.

Drei Erfolge bleiben

Trumps Prestigeprojekt wiederum, die Mauer zu Mexiko, bekommt einen Dämpfer nach dem anderen. Den jüngsten gestern: Der Haushaltsentwurf des Kongresses sieht angesichts des drohenden Staatsausgaben-Stopps («Shutdown») kein Budget für die Mauer vor. Sie rückt damit immer weiter in die Ferne. Und weil das offenbar nicht genug ist für einen Tag, kassierte ein US-Gericht gleich noch ein weiteres Versprechen des Wählervertrags: Trump wollte Städten, die Ausländern ohne Aufenthaltspapiere Zuflucht gewähren, Gelder streichen. Gestrichen wurde stattdessen Trumps Vorhaben.

Und so bleiben der von Trump nominierte Supreme-Court-Richter Neil Gorsuch, der Rückzug vom pazifischen Freihandelsabkommen TPP und die massenhafte Ausserkraftsetzung diverser Regulierungen aus der Obama-Ära die einzigen wirklichen Erfolge Trumps in seinen ersten hundert Tagen. Eine dürftige Bilanz, die sich in den rekordtiefen Zustimmungswerten zu seiner Person und Politik niederschlägt.

Eine gute Nachricht im Zusammenhang der 100-Tage-Wertung gibt es indes für Trump: Man kann zweifellos alternative Fakten finden, auf deren Grundlage Donald Trump nicht der schlechteste Präsident der vergangenen Jahrzehnte ist.

Autor

Fabian Hock

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