Italien

Er ist wieder da: 82-jähriger Silvio Berlusconi kündigt Comeback an

Trotz aller Skandale hatte sich Silvio Berlusconi nie ganz aus der nationalen Politik zurückgezogen.

Trotz aller Skandale hatte sich Silvio Berlusconi nie ganz aus der nationalen Politik zurückgezogen.

Der 82-jährige ehemalige Premier kündigt sein politisches Comeback an: Er wird im Mai bei den Europawahlen kandidieren – um, wie er sagt, die aktuelle Populisten-Regierung zu stoppen.

Genau 25 Jahre, nachdem Silvio Berlusconi erstmals das «Feld der Politik» betreten hatte und mit seiner Partei Forza Italia zum italienischen Ministerpräsidenten gewählt worden war, setzt der heute 82-jährige Mailänder Multimilliardär zu einem politischen Comeback an: Der Ex-Premier hat gestern angekündigt, dass er am 26. Mai bei den Europawahlen kandidieren werde. Vor einem Vierteljahrhundert sei er in die Politik gegangen, um die kommunistische Gefahr zu bannen. Nun kehre er nochmals zurück, um die Protestbewegung Cinque Stelle und damit die aktuelle Regierung zu stoppen.

Eine unnatürliche Allianz

«In dem schönen Alter, in dem ich mich nun befinde, habe ich aus Verantwortungsgefühl beschlossen, nach Europa zu gehen», erklärte Berlusconi an einem Wahlkampfauftritt in Sardinien. In Brüssel fehle es «an tiefen Gedanken zur Zukunft der Welt», begründete der Ex-Premier seinen Schritt. Seine Sorge gilt aber in erster Linie Italien: «Diese Regierung muss ausgewechselt werden: Sie ist zu einem Teil durch die Cinque Stelle repräsentiert, also von Leuten ohne jede Erfahrung und Kompetenz», betonte Berlusconi.

Der vierfache frühere Regierungschef zeigte sich überzeugt, dass die aktuelle Regierung aus der Protestbewegung und der rechtsradikalen Lega von Matteo Salvini nur noch von kurzer Dauer sein werde: «Es handelt sich um eine unnatürliche Allianz; ich glaube nicht, dass sie noch viel Zeit zur Verfügung haben wird.» Der einzige Kitt, der die Koalition zusammenhalte, sei der Wille zur Macht. «Aber ihr werdet sehen, dass das alte Mitte-Rechts-Bündnis bald wieder vereint sein wird», prophezeite Berlusconi.

Die Kandidatur des 82-Jährigen kam wenig überraschend – Berlusconi hatte in den letzten Wochen mehrfach Andeutungen in diese Richtung gemacht. Dennoch beherrschte die Nachricht gestern die Schlagzeilen in Italien: Berlusconi hat die italienische Politik einfach zu lange beherrscht und geprägt, als dass sein angekündigtes Comeback die Nation nicht in Aufregung hätte versetzen können. In Umfragen kommt Berlusconis Forza Italia zwar inzwischen nur noch auf 7 bis 8 Prozent der Stimmen – aber für einen Sitz im Europaparlament wird dies noch lange ausreichen.

Der Baulöwe und TV-Tycoon Berlusconi hatte Italien 1994, von 2001 bis 2006 (mit vorübergehendem Rücktritt und umgehender erneuter Vereidigung) und von 2008 bis 2011 regiert – und während seinen Amtszeiten immer wieder mit Gesetzen in eigener Sache und mit Sexskandalen Schlagzeilen gemacht. Im November 2011 musste er vom damaligen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano zum Rücktritt überredet werden, um das Land vor einem drohenden Staatsbankrott zu bewahren. Im Jahr 2013 folgte eine rechtskräftige Verurteilung wegen Steuerbetrugs; in der Folge verlor er seinen damaligen Sitz im Senat und wurde mit einem sechsjährigen Ämterverbot belegt.

Trotz aller Skandale hatte sich Silvio Berlusconi nie ganz aus der nationalen Politik zurückgezogen: Er ist immer Präsident der Forza Italia geblieben. Eine Rückkehr ins nationale Parlament oder sogar in die Regierung scheint deshalb durchaus möglich. Der Unterschied zu früher bestünde lediglich darin, dass in dieser Regierung dann nicht mehr Berlusconi der Premier wäre, sondern Salvini.

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