Peking

Enger zusammenarbeiten: Bundesrat Cassis zu Besuch in China

Bundesrat Ignazio Cassis und sein chinesischer Amtskollege Wang Yi haben am Dienstag bei einem Treffen die Beziehungen zwischen der Schweiz und China vertieft. «Sie befinden sich nun auf dem historisch höchsten Niveau», sagte Cassis vor den Medien in Peking.

Die Vertiefung der Zusammenarbeit sei einer der wichtigen Ziele von Bundesrat Cassis, heisst es in einer Mitteilung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Es ist die erste offizielle Reise von Bundesrat Cassis ausserhalb Europas. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die politischen, wirtschaftlichen und bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern.

Demnach werde eine strategische Innovationsplattform "auf hohem Niveau" geschaffen, welche den Dialog zwischen der Schweiz und China bereichern soll, ähnlich wie das Forum in Davos. Alle zwei Jahre werden laut EDA politische und wirtschaftliche Vertreter der Länder zusammenkommen. Die beiden Minister äusserten auch den Wunsch, das Freihandelsabkommen, welches 2014 unterzeichnet worden war, auszuweiten.

Neue Seidenstrasse unterstützt

Von Schweizer Seite her habe man China Unterstützung für die "Belt and Road"-Initiative geboten. Diese neue Seidenstrasse soll den Handelsbeziehungen zwischen Asien und Europa neuen Schwung verleihen. Cassis bestand laut EDA darauf, dass dieses Projekt soziale Standards, eine verantwortungsvolle Regierungsführung aber auch Umweltaspekte respektieren müsse.

Auch die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel waren ein Thema. Cassis habe daran erinnert, dass die Schweiz bereit sei, ihr Territorium für Verhandlungen zur Verfügung zu stellen, sollte dies der Wunsch der beteiligten Parteien sein.

Cassis habe China, den zweitgrössten Mitgliedstaat der Vereinten Nationen (Uno), im Weiteren für das grosse Engagement in der internationalen Organisation beglückwünscht. Cassis habe zudem für eine erweiterte Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und China im multilateralen Umfeld plädiert.

Marktöffnung positiv bewertet

Beide Minister betonten die wichtige Rolle der Welthandelsorganisation (WTO), da Protektionismus gegenwärtig zunehme. Die Schweiz habe die Bereitschaft Chinas begrüsst, den Markt zu öffnen, vor allem im finanziellen Bereich. Auch die Unterstützung Chinas für das Internationale Genf sei positiv.

Cassis habe auch darüber gesprochen, dass die Respekt vor Minderheiten ein wichtiges Thema für die Schweiz sei. "Unsere Freundschaftsbeziehungen erlauben es, auch über Themen zu sprechen, bei denen die Meinungen auseinander gehen, wie bei der Frage der Menschenrechte", sagte Cassis laut EDA-Mitteilung.

Zuvor hatte Cassis den ehemaligen Aussenminister Yang Jiechi getroffen. Die koreanische Halbinsel, die "Belt and Road"-Initiative und die Asiatische -Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) seien die besprochenen Themen gewesen. Die AIIB soll vor allem Infrastrukturprojekte in Asien anschieben. Die Schweiz ist eine ihrer ersten Gründungsmitglieder.

Am 5. April reist Cassis nach seinem dreitägigen Besuch in China weiter in die Mongolei.

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