Kirgistan

Drei-Parteien-Koalition soll in Kirgistan regieren

Soll künftig Ministerpräsident Kirgistans werden: Almasbek Atambajew (Archiv)

Soll künftig Ministerpräsident Kirgistans werden: Almasbek Atambajew (Archiv)

Kirgistan wird künftig von einer Drei-Parteien-Koalition unter Ministerpräsident Almasbek Atambajew regiert. Darauf verständigten sich Atambajews Sozialdemokraten am Dienstag mit zwei kleineren Parteien.

Beteiligt an der Regierung sind auch die linke Partei Ata Meken (Heimat) und die neue Partei Respublika des Öl-Unternehmers Omurbek Babanow. Sie werden mit den Ämtern des stellvertretenden Regierungschefs und des Parlamentspräsidenten bedacht.

Der 54 Jahre alte Atambajew hatte schon einmal das Amt des Regierungschefs inne, bevor er sich mit Bakijew überworfen hatte. Als neuer Ministerpräsident soll er das zentralasiatische Land an der Grenze zu China aus seiner schwersten Krise führen.

Bei der ersten demokratischen Wahl am 10. Oktober hatte zwar die Oppositionspartei Ata Schurt (Vaterland) knapp gewonnen. Allerdings erhielten dann doch die zweitplatzierten Sozialdemokraten von Präsidentin Rosa Otunbajewa den Auftrag zur Regierungsbildung.

Ata Schurt gilt als Sammelbecken von Beamten aus der Bakijew-Zeit, weshalb sich die demokratischen Kräfte gegen eine Koalition unter Führung dieser Partei gewandt hatten.

Gespaltenes Land

Die Ex-Sowjetrepublik kommt seit dem April-Aufstand und den gewaltsamen ethnischen Juni-Unruhen zwischen Kirgisen und Usbeken im Süden des Landes nicht zur Ruhe. Damals kamen in Osch und Dschalal- Abad nach Schätzungen etwa 2000 Menschen ums Leben.

Die Behörden verschärften am Dienstag die Sicherheitsvorkehrungen, nachdem in der Hauptstadt Bischkek im Norden ein Sprengsatz detoniert war. Sondereinheiten hatten am Vortag in Osch bei Feuergefechten drei mutmassliche Untergrundkämpfer erschossen.

Die neue Koalition mit 67 Sitzen im 120-köpfigen Parlament muss nach Einschätzung von Beobachtern vor allem den ethnischen Konflikt im Süden in den Griff bekommen. Das Land ist zudem tief gespalten zwischen dem eher von Nomaden bewohnten Norden und dem islamisch geprägten Süden.

Unterstützung von Russland

Der designierte Regierungschef Atambajew war der einzige Kandidat, der im Wahlkampf von Russlands Regierungschef Wladimir Putin empfangen worden war. Moskau hat in der Ex-Sowjetrepublik Truppen stationiert und unterstützt das Land mit Millionenbeträgen.

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