Analyse

Diese Debatte bringt Amerika nicht voran

«Die Republikaner haben jede Glaubwürdigkeit verloren, weil sie sämtliche Entscheidungen des Präsidenten blind verteidigen», schreibt unser Korrespondent.

«Die Republikaner haben jede Glaubwürdigkeit verloren, weil sie sämtliche Entscheidungen des Präsidenten blind verteidigen», schreibt unser Korrespondent.

Analyse zur Monsterdebatte im US-Repräsentantenhaus über das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump.

Der Moment war bezeichnend für eine Debatte, die weitgehend einem Bonmot des legendären Humoristen Karl Valentin folgte: «Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen.» Soeben hatte sich am Mittwoch Chris Stewart, ein enger Verbündeter des republikanischen Präsidenten Donald Trump im Repräsentantenhaus, erneut darüber beschwert, dass die Demokraten mit Hilfe eines Amtsenthebungs­verfahrens das Ergebnis der Wahl 2016 annullieren wollten. Stewart behauptete, der politische Gegner habe sich – immer noch nicht – mit der Niederlage von Hillary Clinton abgefunden. Da ergriff Jerry Nadler, der demokratische Vorsitzende der Justizkommission, das Wort und sagte trocken: «Ich möchte den Gentleman daran erinnern, dass Mike Pence und nicht Hillary Clinton neuer Präsident würde», wenn das Amtsenthebungs­verfahren gegen Trump erfolgreich wäre. Sieht doch die Verfassung vor, dass der Vizepräsident zum Zug kommt, wenn der Amtsinhaber zum Rücktritt gezwungen wird.

Und dennoch reagierten die Republikaner mit einer Mischung aus Jubel und Beifall auf die Aussagen Nadlers, als hätten sie soeben zum ersten Mal vernommen, wie das Amtsenthebungsverfahren abläuft.

Oder vielleicht wussten die Republikaner schlicht und einfach nicht, wie sie in diesem Moment reagieren sollten, ohne Trump vor den Kopf zu stossen. Denn das Argument, dass die Demokraten den Präsidenten «hassten» und deshalb buchstäblich seit der ersten Minute seiner Amtszeit «einen Coup» gegen ihn planten, zog sich durch die gesamte, fast zwölf Stunden dauernde Debatte.

Sämtliche Beteuerungen der Demokraten, man greife angesichts eines Präsidenten, der sich in der Ukraine-Affäre über sämtliche Normen hinweggesetzt habe, zur verfassungsrechtlichen Notbremse, prallten an den Parteifreunden Trumps ab. Kein einziger ihrer Redner hatte den Mut zu sagen: Es ist nicht in Ordnung, wenn einer der mächtigsten Männer der Welt im Gespräch mit einem Amtskollegen die Aufnahme von strafrechtlichen Ermittlungen gegen seinen politischen Gegner empfiehlt und dümmliche Verschwörungstheorien verbreitet. Stattdessen zogen Abgeordnete Vergleiche zwischen dem Verfahren gegen Trump und der Kreuzigung Jesus und sprachen über die angebliche Hexenjagd gegen Trump. Der Eindruck entstand, als wollten sich die republikanischen Abgeordneten gegenseitig mit ihrem Kadavergehorsam übertrumpfen.

Die Demokraten mögen die Debatte gewonnen haben, aber angesichts der Kritik, mit der sie Trump überzogen haben, ist es nachvollziehbar, wenn der US-Durchschnittsbürger nun sagt: Das Impeachment ist bloss ein parteipolitisches Spielchen. Die Republikaner hingegen haben jede Glaubwürdigkeit verloren, weil sie sämtliche Entscheidungen des Präsidenten blind verteidigen, obwohl er als Mensch und Politiker alles andere als konservativ ist. Einziger Lichtblick: Im November 2020 haben die amerikanischen Wähler die Möglichkeit, einen klaren Richtungsentscheid zu treffen.

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