Samstagabend: Bei einem Streit zwischen mehreren Personen verschiedener Nationalitäten, wie die Polizei zunächst mitteilte, wurde ein 35 Jahre alter Deutscher bei einer Messerstecherei getötet, zwei weitere Männer wurden schwer verletzt. Zu dieser Zeit herrschte in der 250 000 Einwohner zählenden Stadt im Südwesten des Bundeslandes Sachsen wegen des Stadtfestes noch ziemlich reger Betrieb auf den Strassen. Offenbar jagten sich alsbald Gerüchte, bei den Tätern handle es sich um Ausländer, der getötete Deutsche habe einer jungen Frau zu Hilfe eilen wollen, die von den fremdländischen Männern belästigt worden sei.

Sonntag: Obwohl die Hintergründe der Tat am Sonntag nach wie vor unbekannt waren – die Polizei dementierte das Gerücht, eine Frau sei von Ausländern sexuell belästigt worden –, rief eine Gruppierung rechtsextremer Fussballanhänger des Regional-Ligisten Chemnitzer FC für den Sonntagnachmittag über soziale Netzwerke zu einer ausländerfeindlichen Kundgebung auf, um «zu zeigen, wer hier in der Stadt das Sagen hat». 800 bis 1000 Personen versammelten sich am späteren Nachmittag im Zentrum von Chemnitz.

Hitlergruss und Ausländerhetze: Mindestens sechs Verletzte in Chemnitz

Hitlergruss und Ausländerhetze: mindestens sechs Verletzte in Chemnitz

Unter den Demonstrationsteilnehmern befanden sich auch Dutzende aus der rechtsradikalen Szene, Beobachter machten unter den Teilnehmern bekannte Exponenten der Neonazi-Szene aus. Die aufgebrachte Menge skandierte ausländerfeindliche Parolen, Menschen mit Migrationshintergrund wurden angepöbelt, manche Migranten flüchteten, wie Videoaufnahmen zeigen, vor dem gewaltbereiten Mob in Todesangst, verfolgt von rechten Schlägern.

Auch die zunächst in viel zu geringer Zahl vertretene Polizei konnte den unbewilligten schauerlichen Protestmarsch nicht verhindern. «Ausländer raus!», «Wir sind das Volk!» oder «Das ist unsere Stadt!» skandierte die Menge. Polizisten, die sich den Teilnehmern in den Weg gestellt hatten, wurden mit Flaschen beworfen. Erst gegen den späteren Nachmittag, als die Beamten Verstärkung erhalten hatten, löste sich der Demonstrationszug auf.

Jagdszenen auf Migranten, ein aufgebrachter Mob, der auf Grundlage reiner Mutmassungen und Gerüchte zur Selbstjustiz greift – die Ereignisse von Chemnitz sorgen in Deutschland und darüber hinaus für Fassungslosigkeit. Die Bundesregierung in Berlin verurteilte die Ausschreitungen gestern deutlich. «Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Strassen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Montagabend: Es kommt in Chemnitz abermals zu Protestmärschen. Es gibt mehrere Verletzte. Kundgebungsteilnehmer hätten mit «Feuerwerkskörpern und anderen Gegenständen» geworfen, teilte die Polizei am Abend mit. Die Beamten rückten mit Wasserwerfern an. Einige Rechtspopulisten sollen zudem «nach ersten Hinweisen» den Hitlergruss gezeigt haben. Zur Beruhigung trug nicht bei, dass die Polizei gemeldet hatte, im Zusammenhang mit der Tötung des 35-jährigen Mannes seien zwei junge Männer aus dem Irak und aus Syrien festgenommen worden. Welche Rolle die Männer spielten, ist nicht bekannt.

Ausländerfeindliche Übergriffe in den neuen Bundesländern sind keine Seltenheit. Gemessen an der Wohnbevölkerung kommt es in Ostdeutschland fünfmal mehr zu flüchtlingsfeindlichen und rechtsextremen Gewalttaten als in Westdeutschland, sagt Matthias Quent, Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena. Das hat historische Gründe: Die Neonazi-Szene in der DDR galt als besonders militant, wurde aber vom Staat nicht verfolgt. Die DDR definierte sich offiziell als «antifaschistisch». Quent macht aber auch ein heute noch vorhandenes, behördliches Versagen dafür verantwortlich, dass Rechtsextremisten und der mit der Szene sympathisierende Teil der gesellschaftlichen Mitte ihren Hass selbstbewusst auf die Strasse tragen. Das zeigen die immer noch stattfindenden Pegida-Märsche.

Der Demokratieforscher ruft die sächsische Regierung dazu auf, sich deutlicher gegen Rechtsextremismus zu positionieren. «In Ostdeutschland findet gerade ein Deutungskampf
um die Zukunft der Demokratie statt. Wie er ausgeht, ist offen.» Die CDU sollte auf jeden Fall nach den Landtagswahlen keine Koalition mit der Alternative für Deutschland (AfD) eingehen. «Das würde dazu führen, dass sich die Rechten in ihrer ausgrenzenden Haltung bestätigt fühlen», warnt Quent.