Flüchtlingskrise

Die Schweiz unterstützt Türkei bei der Registrierung von Flüchtlingen

850'000 Menschen sind via Türkei nach Griechenland geflüchtet

850'000 Menschen sind via Türkei nach Griechenland geflüchtet

Die Türkei nimmt eine Schüsselrolle bei der Bewältigung und Eindämmung der Flüchtlingskrise ein. Vergangenes Jahr flohen über 850'000 Menschen via Türkei nach Griechenland auf europäischen Boden.

Die Türkei nimmt eine Schüsselrolle bei der Bewältigung und Eindämmung der Flüchtlingskrise ein. Vergangenes Jahr flohen über 850'000 Menschen via Türkei nach Griechenland auf europäischen Boden, der grösste Teil zog nach Deutschland weiter. Kein Wunder setzt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel alle Hebel in Bewegung, das Transitland Türkei in die Sicherung der EU-Aussengrenze einzubeziehen.

Am Freitag empfing Merkel in Berlin den türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu zu ersten deutsch-türkischen Regierungskonsultationen. Die Gespräche drehten sich primär um die Frage, wie die Türkei die Ausreise weiterer Hunderttausender Flüchtlinge über die Land- und Seegrenze zu Griechenland verhindern kann. Im Gegenzug für finanzielle Unterstützung zur Versorgung der Flüchtlinge und Absicherung der Grenze – die Rede ist von mindestens drei Milliarden Euro – hofft die EU, das ausgehandelte Rücknahme-Abkommen mit der Türkei zur Rückschaffung illegal weitergereister Migranten nicht erst wie zunächst geplant 2017, sondern bereits im Sommer 2016 in Kraft setzen zu können.

Auch die Schweiz als Nicht-EU- und assoziiertes Schengen-Mitglied will mit der Türkei ein Rücknahme-Abkommen aushandeln, wie Mario Gattiker, Staatssekretär für Migration, vergangenen Dezember bekannt gab. Diese Verhandlungen sind jedoch bisher noch nicht angelaufen. «Die Schweiz führt aktuell keinen institutionalisierten bilateralen Dialog zur Flüchtlingssituation mit der Türkei», sagt EJPD-Sprecher Lorenz Frischknecht auf Anfrage der Zeitung «Schweiz am Sonntag». «Es finden jedoch regelmässige Treffen statt, bei denen die aktuelle Flüchtlingslage und mögliche Unterstützungsmassnahmen für die Türkei diskutiert werden», so Frischknecht weiter.

Bereits angelaufen ist gemäss dem Staatssekretariat für Migration (SEM) die finanzielle Unterstützung der Türkei für den Aufbau einer Migrationsbehörde sowie von Strukturen, die eine systematische Registrierung der Flüchtlinge sicherstellen sollen – die Grundlage, um überhaupt je Rückführungen vornehmen zu können. «Die Schweiz unterstützt das UNHCR in der Türkei bei der Registrierung von Flüchtlingen», bestätigt EJPD-Sprecher Frischknecht entsprechende Informationen der „Schweiz am Sonntag“ «Dazu gehört auch die Finanzierung mehrerer Projekte, um die Türkei beim Aufbau ihrer eigenen Migrationsbehörden zu unterstützen.»

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