Syrien

Die Mehrheit sieht keine Alternative zu Assad

Syrien kommt nicht zur Ruhe. Der az-Nahost-Korrespondent Michael Wrase schreibt über die Hintergründe, Ursachen und Folgen des 17-monatigen Bürgerkriegs.

Was ist eine revolutionäre Situation? Lenin sagte es so: «Eine revolutionäre Situation ist dann gegeben, wenn die unten nicht mehr wollen wie sie sollen – und die oben nicht mehr können, wie sie wollen.» So gesehen befand sich die Arabischen Welt Anfang 2011 effektiv in einer revolutionären Situation. Der syrische Staatschef Baschar al-Assad ging jedoch davon aus, dass sein Land gegen Umwälzungen wie in Ägypten immun sei. Er glaubte, seine Regierung sei gesund – und diese Haltung war nicht nur arrogant, sondern grob fahrlässig. Nur fünf Wochen später pinselte eine Gruppe Halbwüchsiger die Parole der arabischen Revolutionen auf eine Häuserwand in der südsyrischen Stadt Deraa: «Das Volk will den Sturz des Regimes.»

Freunde aus Deraa sagten mir, dass es diese Halbwüchsigen gar nicht ernst meinten, sondern das Pinseln der Parolen als Spass oder eine Art Mutprobe verstanden. Aber das Assad-Regime verstand keinen Spass. Die Jugendlichen wurden verhaftet und schwer misshandelt. Zwei Tage später gingen in Deraa Tausende auf die Strassen, um in erster Linie die Freilassung der Parolenpinsler zu fordern. Im Verlaufe der Demonstrationen wurde auch ein Denkmal von Hafes al-Assad, dem Vater des amtierenden Präsidenten, niedergerissen. Daraufhin schossen Armee und Geheimdienst auf die Massen; es gab Tote und Verletzte. In der Folge gingen die Massen auch in anderen Städten auf die Strassen und forderten den Sturz des Regimes.

Hätte das Regime etwas gelassener regiert, hätte es die Revolution in Syrien zumindest hinauszögern können. Was in Deraa, später in Baba Amr, Idlib, Hula und letzte Woche in Tremseh geschah – und noch geschieht –, wusste ein grosser Teil der syrischen Bevölkerung oft nur wenige Stunden später und reagierte entsprechend. Gegen Twitter, Facebook und den medialen Dauerbeschuss von «Al Jazeera» und «al-Arabija» steht das Assad-Regime längerfristig auf verlorenem Posten.

Baschar al-Assad sieht sich selbst als Reformer. «Seitdem ich Präsident bin, führen wir Reformen durch», sagte er Anfang 2011 dem «Wall Street Journal». Dies traf anfangs auch zu: Er machte das Internet für die breite Bevölkerung zugänglich, erlaubte Satellitenfernsehen und rief die Bevölkerung auf, sich aktiv an der Neugestaltung Syriens zu beteiligen. So entstand der sogenannte «Damaszener Frühling» mit zahlreichen Gesprächszirkeln, wo Intellektuelle kein Blatt mehr vor den Mund nahmen und die Probleme des Landes diskutierten: Korruption, Vetternwirtschaft, die schlechte Wirtschaftslage in einem potenziell reichen Land sowie die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich.

Leider wurde der Damaszener Frühling von den Geheimdiensten, der alten Garde um Baschars verstorbenen Vater Hafes, erstickt, ehe er richtig aufblühen konnte. Anstelle eines politischen Neubeginns entschied man sich für den Machterhalt. So blieb die von vielen ersehnte Öffnung des Landes aus. Aber es war immerhin ein Anfang. Ohne den Damaszener Frühling, sagte mir ein Vertreter der alten Garde kürzlich, wäre es niemals zum Aufstand gegen das Regime gekommen.

Noch sitzt Assad aber fest im Sattel. Aus Gesprächen mit vielen Syrern habe ich den Eindruck gewonnen, dass es eine schweigende Mehrheit gibt, die nicht auf die Strasse geht. Die Minderheiten – an erster Stelle die Alawiten – stützen das Regime, weil sie befürchten, unterzugehen und womöglich zur Rechenschaft gezogen zu werden. Auch viele Christen stützen das Regime, aus Angst vor einer Machtübernahme der Muslimbruderschaft oder salafistischer Kräfte. Diese Ängste werden vom Assad-Regime geschürt und instrumentalisiert. Die Drusen im Süden des Landes verhalten sich neutral; die palästinensischen Flüchtlinge und die Kurden warten ebenfalls ab. Der Aufstand wird damit von der sunnitischen Bevölkerungsmehrheit getragen. Aber auch dort gibt es einflussreiche Händlerfamilien, die mit Assad paktieren oder sich neutral verhalten. Viele Syrer sehen keine Alternativen zu Assad. Es fehlt ein «Arabischer Mandela» oder einer wie Mustafa Kemal Atatürk, der das Volk einen könne, sagte mir ein Freund aus Damaskus.

Das Assad-Regime profitiertaber auch vom Verhalten der arabischen Regionalmächte sowie von der Haltung des Westens einerseits und der Haltung des Ostens – also Russland und China – andererseits. Der Westen und die Golfaraber forderten nach Deraa: Assad muss gestürzt werden. Der Grund liegt im Pakt zwischen Syrien und Iran. Bereits Assads Vater hatte sich nach der islamischen Revolution 1979 mit Iran verbündet. Nach dem Sturz von Saddam Hussein im Irak sorgten ausgerechnet die USA dafür, dass sich in Bagdad eine schiitische, proiranische Regierung etablieren könnte. Die Achse Teheran-Bagdad-Damaskus-Beirut schürt auch die Ängste der Golfaraber. Sie sahen deshalb nach dem Beginn der syrischen Revolution eine goldene Gelegenheit, diese Achse zu sprengen. Dies ist auch der Wunsch vieler sunnitischer Libanesen, die die Revolution in Syrien nach Kräften unterstützen.

Die Regierung in Moskau steht hingegen weiterhin an der Seite Assads. Nicht aus Liebe zum Regime, sondern weil man Syrien nicht dem Westen überlassen, den Marinestützpunkt in Tartus nicht verlieren will. Gleiches gilt für Peking, das in Syrien ebenfalls strategische Interessen hat. Auch Iran wird das Regime nicht fallen lassen. Und die schiitische Maliki-Regierung im Irak betrachtet Assad als kleineres Übel. Nach seinem Sturz, befürchtet Maliki, könnte die sunnitische Minderheit im Irak wieder Anspruch auf das Präsidentenamt erheben.

Angesichts der Spaltung der Grossmächte in «Freunde Syriens» und «Freunde Assads» ist es dramatisch, dass es die Opposition bislang nicht geschafft hat, mit einer Stimme zu sprechen. Ein Grund dafür ist die Einmischung westlicher und arabischer Kräfte. Wie in Libyen und im Irak versuchte man auch in Syrien überhastet eine Dachorganisation zu schaffen, die nach einem Sturz Assads die Regierungsgeschäfte im Sinne des Westens übernimmt. Auch in Syrien setzte man auf ambitionierte Exilanten, die sich vor den Medien glänzend in Szene setzen und stundenlang über die Schaffung eines demokratischen Staates sprechen können. Das Problem ist aber, dass diese Exilanten nicht in der Bevölkerung verwurzelt sind. Sollte Assad gestürzt werden, werden vermutlich nicht die Mitglieder des Syrischen Nationalrates die Macht übernehmen, sondern Persönlichkeiten aus dem Umfeld der «Lokalen Koordinationskomitees» oder Führer aus dem Umfeld der Freien Syrischen Armee. Diese Streitmacht ist ein loser Verbund von lokalen Milizen mit sehr unterschiedlichen politischen Tendenzen. Der Trend geht gegenwärtig in eine islamistisch-salafistische Richtung, was grosse Teile der Syrer beunruhigt.

Der syrischen Opposition ist es aber hervorragend gelungen, mit einer sehr intensiven Propagandaarbeit die westlichen Medien auf ihre Seite zu ziehen. Die vielen Filme auf Youtube wurden nicht selten unter Lebensgefahr gedreht. Die Propaganda der Opposition darf jedoch nicht einfach für bare Münze genommen werden. Es gibt auch Fälle von gezielter Meinungsmanipulation. Der Westen darf nicht den Fehler machen, das Land in die Kategorien «gut» und «böse» einzuteilen. Syrien ist sehr viel komplizierter. Das Assad-Regime verdient sicherlich das Prädikat «überwiegend böse». Das heisst aber nicht, dass die Opposition ausschliesslich hehre Ziele anstrebt. Gewaltexzesse gibt es auch aufseiten der Opposition.

Es gibt Stimmen, die angesichts der fortgesetzten Gewalt für eine militärische Intervention plädieren. Andere glauben, dass man die Opposition, die sich schon längst bewaffnet hat, noch stärker bewaffnen muss. Ich halte von beiden Optionen wenig, weil sie in einen verheerenden Bürgerkrieg führen würden, der auf die Nachbarländer übergreifen könnte. Was bleibt, ist der Dialog mit dem Assad-Regime, auch wenn dieser Dialog schwerfällt. Denn nur wer seinen Feind umarmt, sagt ein Sprichwort aus dem Morgenland, macht ihn bewegungsunfähig.

*Dieser Essay ist eine aktualisierte Fassung eines Referats, das Michael Wrase an der «Bosporus-Runde» gehalten hat, einer von den TV-Journalisten Erich Gysling und Werner van Gent ins Leben gerufenen alljährlichen internationalen Konferenz von Nahostexperten. Das diesjährige Treffen in Istanbul wurde vom Wettinger Reisebüro «Treffpunkt Orient» veranstaltet.

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