USA

Die Geister, die er rief – Trumps merkwürdige Stellungnahme zu Charlottesville

Tödliche Gewalt bei rechter Kundgebung in Charlottesville – und eine merkwürdige Reaktion des Präsidenten.

Die dichte Menge der Gegendemonstranten schiebt sich durch eine Seitenstrasse in Charlottesville im US-Bundesstaat Virginia. Die zumeist jungen Leute wollen gegen eine Kundgebung von Rechtsextremisten in der linksliberalen Universitätsstadt protestieren. Vorsichtig rollt ein dunkelrotes Auto durch die Menge, gefolgt von einem silbernen Wagen. Plötzlich schiessen die beiden Fahrzeuge nach vorne: Sie sind von hinten von einem dritten Auto mit hoher Geschwindigkeit gerammt worden. Mehrere Menschen werden in die Luft geschleudert.

«Der Nazi ist gerade in die Leute gefahren, oh mein Gott», ruft ein Demonstrant. Der Fahrer des Tatfahrzeugs setzt zurück, um zu entkommen. Seine fast abgerissene Frontstossstange schleift am Boden. Eine Demonstrantin ist tot, mindestens 35 weitere Menschen sind verletzt.

«On many sides ...» – Trumps merkwürdige Stellungnahme zu Charlottesville

«On many sides ...» – Trumps merkwürdige Stellungnahme zu Charlottesville

«Gewalt auf allen Seiten» – in seiner Stellungnahme verurteilte Präsident Donald Trump zwar die Ausschreitungen, sprach aber von «Hass, Intoleranz und Gewalt auf allen Seiten». Das sorgt für Entsetzen bei Trumps politischen Gegnern, aber auch bei vielen republikanischen Parteifreunden.

Brutaler Höhepunkt

Die Szenen vom Samstagmittag, festgehalten von zahlreichen Handy-Kameras, sind der brutale Höhepunkt einer Auseinandersetzung, die ganz Amerika schockt. Hunderte Neonazis, Mitglieder des Ku-Klux-Klans und andere Rechtsradikale sind nach Charlottesville gekommen. Sie haben Schilde, Helme und die Bürgerkriegsfahnen der Südstaaten mitgebracht. Einige von ihnen sind Mitglieder in rechtsgerichteten Milizen und tragen Kampfanzüge und Schnellfeuergewehre. Schon am Vorabend hatten sie mit einem naziähnlichen Fackelzug auf dem Gelände der Universität einen Vorgeschmack auf das Wochenende gegeben.

Charlottesville erlebt den schwärzesten Tag seiner jüngeren Geschichte. Die Stadt hat den Aufmarsch – die grösste Versammlung von Nazis und Rassisten in den USA seit Jahren – im Rahmen der Demonstrationsfreiheit zunächst erlaubt, doch später wird der Ausnahmezustand ausgerufen. Zwei Polizisten sterben zudem, als ihr Einsatzhelikopter abstürzt. Die Absturzursache ist noch unklar. Der Gouverneur von Virginia, Terry McAuliffe, fordert die Rechtsradikalen auf, die Stadt zu verlassen. Sie sollten sich schämen.

Zwanzigjähriger Attentäter

An einem Park im Zentrum geraten Rechtsextremisten und Gegendemonstranten aneinander. Es gibt Prügeleien und Flaschenwürfe, von beiden Seiten wird Pfefferspray versprüht. Die Polizei löst die Demonstrationen schliesslich auf. Der Fahrer des Wagens, der in die Menschenmenge gepflügt war, wird festgenommen. Er heisst James Alex Fields Jr., ein 20-jähriger Weisser aus Ohio. Das FBI ermittelt. Fields soll wegen Totschlags vor Gericht kommen. Unterdessen werfen Kritiker der Polizei in Charlottesville vor, nicht energisch genug gegen die Rechtsradikalen vorgegangen zu sein.

«Vereinigt die Rechte»

Anlass der Extremisten-Demo unter dem Motto «Vereinigt die Rechte» ist der geplante Abriss eines Denkmals des Bürgerkriegs-Generals Robert E. Lee in einem Park in Charlottesville. Lee, der für die Sklavenhalter-Staaten des amerikanischen Südens kämpfte, ist bis heute für viele Menschen im Gebiet der damaligen Konföderation ein Held. Zwar verlor Lee den Bürgerkrieg von 1861 bis 1865 gegen den militärisch weit überlegenen Norden. Er konnte das Ende der Sklaverei in den USA nicht verhindern. Doch für die alteingesessenen Rechtsradikalen wie den Ku-Klux-Klan wie auch für die moderne Bewegung der «Alt-Right», der «Alternativen Rechten», verkörpert der General den aufrechten Kampf für die Überlegenheit des weissen Mannes.

Deshalb geht es in Charlottesville nicht nur um ein Denkmal. «Ihr werdet uns nicht verdrängen» und «Juden werden uns nicht verdrängen», rufen die Fackelträger am Freitag. Am Samstag spricht David Duke, der ebenfalls nach Charlottesville gekommene Ex-Chef des Ku-Klux-Klans, von einem «Wendepunkt für die Menschen dieses Landes». Ausdrücklich bekennt sich Duke zu Donald Trump.

Lob vom Ku-Klux-Klan müsste eigentlich jeden amerikanischen Politiker erschrecken. Doch bei Trump ist das anders – seine Reaktion auf die Ereignisse in Charlottesville wird deshalb zum zweiten Schocker dieses Wochenendes. In seinem Urlaubsort Bedminster in New Jersey verurteilt Trump die Gewalt, spricht aber von «Hass, Intoleranz und Gewalt auf vielen Seiten». Damit stellt er die Neonazis und die Gegendemonstranten auf eine Stufe.

Trump, Held der Rechtsextremen

Medien der US-Rechtsextremisten feiern Trumps Stellungnahme als Sieg für ihre Sache. Die Internetseite Breitbart News, das Sprachrohr der «Alt-Right»-Bewegung, meldet, in Charlottesville hätten sich militante Linksextremisten eingefunden. Bis zum vergangenen Jahr wurde Breitbart von Trumps Chefstrategen Steve Bannon geleitet.

Kritiker halten dem Präsidenten vor, er ermuntere mit seinen Positionen militante Rechtsextremisten. Seine merkwürdige Stellungnahme vom Samstag stellt jedoch eine neue Dimension dar. Der erzkonservative Vizepräsident Mike Pence äussert ebenfalls sein Bedauern über die Gewalt, aber keine Kritik an den Rechtsradikalen. Selbst republikanische Parteifreunde des Präsidenten zeigen sich dagegen geschockt. Senator Marco Rubio fordert, Trump müsse die Gewalt als rechtsextremen Terrorismus verurteilen. Auch Trumps ehemaliger Kommunikationsdirektor Anthony Scaramucci sagt im Fernsehsender ABC, Trump hätte die rechte Gewalt «viel schärfer» verurteilen müssen. Doch Trump tut dies nicht.

Offenbar will die Regierung die Popularität von Trump und Pence bei den Rechtsradikalen nicht gefährden. Das wiederum ist eine potenziell gefährliche Taktik: Rechte Gruppen kündigten am Sonntag neue Demonstrationen in Charlottesville an.

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