USA

Der Präsident ohne Partei: Auch zwölf Monate nach dem Wahlsieg fehlt es Trump an Unterstützung

Auch Donald Trump braucht mal einen Erfolg, um politisch zu überleben. Hier besteigt er das Flugzeug nach Südkorea.AP/Keystone

Auch Donald Trump braucht mal einen Erfolg, um politisch zu überleben. Hier besteigt er das Flugzeug nach Südkorea.AP/Keystone

Donald Trump ist es auch zwölf Monate nach seinem Wahlsieg nicht gelungen, die Republikaner hinter sich zu scharen. Doch Trump ist auf Verbündete angewiesen.

Im vorigen Jahr sagte George W. Bush einem Historiker: «Ich habe Angst, dass ich der letzte republikanische Präsident sein werde.» Dieser Kommentar, geäussert von einem Mann, der zusammen mit seinem Vater zweieinhalb Jahrzehnte lang das Establishment der 1854 gegründeten konservativen Partei verkörperte, steht symptomatisch für den Zustand der Republikanischen Partei.

Einerseits ist Präsident Donald J. Trump seit seinem überraschenden Wahlsieg vor genau einem Jahr der uneingeschränkte Anführer der Republikaner – weil amerikanische Parteien auf nationaler Ebene gemeinhin einem Präsidenten-Wahlverein gleichen und nicht einer straff geführten Kaderorganisation. Andererseits: Trump ist, wie die vergangenen zwölf Monate in aller Deutlichkeit zeigten, alles andere als ein Ideologe und schon gar nicht konservativ im klassischen Wortsinn.

Der Präsident folgt keinem Parteiprogramm, sondern seinem Bauchgefühl, das ihn angeblich noch nie im Stich gelassen hat. Seine Politik beruht deshalb auf einer Prise Populismus, einer Dosis Wirtschaftsnationalismus, Anbiederungen an dumpfe rassistische und xenophobische Vorurteile und zahlreichen rhetorischen Purzelbäumen.

So konnte Trump, ohne das Gesicht zu verziehen, die Reform von «Obamacare» während einer Zeremonie im Weissen Haus loben – um dann wenig später zu schimpfen, die republikanische Gesundheitsreform sei «herzlos».

Rolle auf den Leib geschrieben

Stellvertretend für viele Politbeobachter in Washington sagt deshalb Gerald Seib, der für das Wirtschaftsblatt «Wall Street Journal» arbeitet: Eigentlich sei Trump ein Präsident ohne Partei. Andere Analysten ergänzen, dass dem selbstverliebten Geschäftsmann die Rolle als Landesvater, der über den beiden Grossparteien steht, auf den Leib geschrieben sei.

Das stimmt, zumindest im Kern. Zugute kommt Trump dabei auch das amerikanische politische System – im Gegensatz zu Deutschland oder Frankreich ist der Staats- und Regierungschef in den USA nicht darauf angewiesen, dass er das Vertrauen einer Mehrheit des Parlaments geniesst. Dumm nur, dass selbst ein politisch ungebundener Präsident ab und zu einen Erfolg benötigt, um politisch zu überleben.

Trump ist deshalb auf Verbündete im Parlament angewiesen. Auch ein Jahr nach seiner Wahl lässt sich aber nicht mit letzter Sicherheit sagen, ob es dem Präsidenten gelungen ist, eine solche Allianz mit der republikanischen Parlamentsmehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat zu schmieden.

So haben sich einige hochrangige Konservative in den vergangenen Wochen von Trump losgesagt – John McCain aus Arizona beispielsweise oder Bob Corker aus Tennessee. Bei diesen Senatoren handelt es sich aber um Volksvertreter, die den Zenit ihrer Karriere überschritten haben.

Andere Abgeordnete halten dem Präsidenten öffentlich die Treue, weil sie in ihm ein Mittel zum Zweck sehen, wollen sich aber dennoch im Herbst 2018 nicht erneut um eine Wiederwahl bemühen – wohl auch, weil sich in Washington eine gewisse Desillusion über den Handlungsspielraum der republikanischen Parlamentsmehrheit breitmacht.

Neue Generation von Kandidaten

Trump steht dieser Entwicklung nicht passiv gegenüber. Mithilfe seiner Verbündeten versucht er, eine neue Generation von Kandidaten zu rekrutieren, die bei den Wahlen 2018 unter dem Dach der Republikaner antreten werden. Ein Paradebeispiel für einen solchen Politiker mit nationalen Ambitionen ist Corey Stewart, der Vorsitzende der Bezirksregierung in Prince William County (Virginia), 40 Autominuten vom Weissen Haus entfernt.

Stewart will im nächsten Jahr den demokratischen Senator Tim Kaine herausfordern, der sich 2016, an der Seite von Hillary Clinton, erfolglos um das Amt des amerikanischen Vizepräsidenten bemühte. Der Republikaner ist ein Volkstribun der alten Schule, der eine ungehobelte Sprache spricht – Demokraten sind «Kommunisten» oder «Psychopathen» –, aber ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Durchschnittswähler hat.

Offen ist, ob das Beispiel Stewart Schule machen kann. Meinungsforscher geben sich skeptisch, auch weil Trump in den vergangenen zwölf Monaten selbst bei seinen Stammwählern an Boden verloren hat. Zwar wird der Präsident in Staaten wie West Virginia, Louisiana, Oklahoma oder Wyoming immer noch geschätzt. Selbst auf dem flachen Land macht sich aber eine gewisse Skepsis breit.

Dies bedeutet in den Augen des Meinungsforschers Bill McInturff freilich nicht, dass diese Wähler mit einer Stimmabgabe für einen Demokraten oder eine Demokratin liebäugeln. Dennoch: sollte es Trump nicht gelingen, im Konzert mit den republikanischen Volksvertretern in Washington rasch einen politischen Erfolg zu erzielen, dann droht im kommenden Jahr allen Republikanern ein Scherbengericht.

Meistgesehen

Artboard 1