Vielleicht war Mick Mulvaney am Freitag auch ein wenig überrascht über seine Beförderung zum Stabschef des Weissen Hauses. Am Morgen noch hatte Chris Christie als Favorit für den einst prestigeträchtigen Führungsposten gegolten. Dann sagte der ehemalige Gouverneur von New Jersey dem Präsidenten ab – wohl auch weil Christie eine leidenschaftliche Fehde mit der Familie von Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner verbindet.

Am Nachmittag dann befand sich Mulvaney zu Gesprächen im Weissen Haus. Fast nebenher wurde er vom Präsidenten informiert, dass er der Nachfolger von John Kelly werde, der auf Ende Jahr in den Ruhestand tritt. Wenig später machte Trump seine Wahl auch dem Rest der Welt bekannt, über den Kurznachrichtendienst Twitter.

Andererseits hat Mulvaney nie einen Hehl daraus gemacht, dass er gewillt ist, dem Präsidenten zu dienen. Angeblich soll der 51-Jährige in seiner Unterredung mit Trump am Freitag darauf verwiesen haben, dass er einer der wenigen führenden Mitarbeiter seiner Regierung sei, der nicht in einen Skandal verwickelt ist. Dieses Argument stiess bei Trump auf offene Ohren, versucht der Präsident doch derzeit, in seinem Kabinett auszumisten. Zuletzt gab der Präsident am Samstag auf Twitter den Rücktritt von Innenminister Ryan Zinke (57) auf Ende Jahr bekannt. Zinke wurde unter anderem beschuldigt, sich während seiner Amtszeit persönlich bereichert zu haben (siehe Artikel rechts).

Durchzogene Bilanz von «Mick the Knife»

Mulvaney füllte in den vergangenen zwei Jahren eine Doppelrolle aus. Zum einen amtierte er als Direktor der Budgetbehörde des Weissen Hauses und war damit zuständig für die finanzpolitischen Vorgaben der Exekutive. Zum andern stand er von November 2017 bis Dezember 2018 temporär an der Spitze der Konsumentenschutzbehörde CFPB (Consumer Financial Protection Bureau), die in den Augen der Regierung Trump überflüssig ist.

Die Bilanz seiner Arbeit fällt zwiespältig aus. Als temporärer CFPB-Direktor leistete er ganze Arbeit und zog der Behörde, die unter anderem der Finanzindustrie auf die Finger schauen soll, die Zähne. Als Budgetdirektor hingegen verfehlte er die Ziele, die er sich einst gesetzt hatte. Als Mulvaney noch als Volksvertreter diente – er vertrat von 2011 bis 2017 einen Wahlbezirk in South Carolina im Repräsentantenhaus in Washington –, hatte er den Beinamen «Mick the Knife» (Mick, das Messer) getragen, weil er hartnäckig versuchte, den Haushalt der Bundesregierung zusammenzustreichen.

Als Budgetdirektor gelang es Mulvaney zwar, die geplanten Reformen auf der Einnahmenseite durchs Parlament zu bugsieren. So war er einer der Verfechter der Steuerreform, die vor einem Jahr verabschiedet wurde. Auf der Ausgabenseite allerdings blieben umfassende Veränderungen – zum Beispiel ein Umbau der staatlichen Krankenkasse für Senioren – aus. Dies führt dazu, dass die Regierung Trump tiefrote Zahlen schreibt. So betrug das Defizit in den ersten zwei Monaten des aktuellen Fiskaljahres, das am 1. Oktober 2018 begann, 303 Milliarden Dollar oder 100 Milliarden Dollar mehr als in der Vergleichsperiode im Vorjahr.

Weiterhin Budgetdirektor

Mulvaney will seinen Wechsel an die Spitze der Bürokratie im Weissen Haus allerdings nicht als Flucht verstanden haben. Er werde «kommissarisch» amtieren, gaben anonyme Präsidentenberater im Gespräch mit Journalisten am Freitagabend bekannt. Und weiterhin den Titel Budgetdirektor tragen, auch wenn er das Tagesgeschäft in dieser Abteilung seiner Nummer zwei übergebe.