Analyse

Der geheime Krieg des Kremls

«Was den heutigen Kreml-Chef antreibt, ist der Erhalt seiner eigenen Macht und der Wunsch, Stärke zu zeigen.»

«Was den heutigen Kreml-Chef antreibt, ist der Erhalt seiner eigenen Macht und der Wunsch, Stärke zu zeigen.»

In ihrer Analyse zum Versuch Russlands, Wahlen in Frankreich und Deutschland zu beeinflussen, schreibt Dagmar Heuberger: «Aus russischer Sicht war es ein schwarzes Wochenende.»

Europa ist erleichtert und beruhigt: Nicht Marine Le Pen, sondern Emmanuel Macron steht fortan an der Spitze Frankreichs. Nach den Niederländern im März und den Österreichern im vergangenen Dezember haben auch die Franzosen dem Rechtspopulismus eine Absage erteilt und bleiben auf EU-freundlichem Kurs. Die Rechtspopulisten – so scheint es zumindest – wurden im europäischen Schicksalswahljahr bislang in die Schranken gewiesen.

Während die europäischen Politiker aufatmen, hält sich in Russland die Begeisterung für den neuen französischen Staatschef wohl in Grenzen. Moskau hätte es lieber gesehen, wenn die EU-Gegnerin Le Pen in den Élysée-Palast einziehen würde. Kreml-Chef Wladimir Putin dürfte das Glückwunschtelegramm an Macron gestern unter Zähneknirschen unterzeichnet haben.

Überhaupt war es aus russischer Sicht ein schwarzes Wochenende: Nicht nur die Wahl Macrons vermieste dem Kreml die Stimmung, sondern auch die Niederlage der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Denn das Ergebnis schadet vor allem dem SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Sollte sich das Debakel am kommenden Sonntag in Nordrhein-Westfalen wiederholen, dürfte der Traum vom Kanzleramt für Schulz ausgeträumt sein. Und das passt Moskau überhaupt nicht in den Kram.

Putin will die EU zum Scheitern bringen

Wladimir Putin steht – anders als seine Vorgänger – nicht für eine Ideologie, schon gar nicht für die kommunistische. Was den heutigen Kreml-Chef antreibt, ist der Erhalt seiner eigenen Macht und der Wunsch, Stärke zu zeigen. Zugleich sieht er sich als «Retter der Nation» und verknüpft sein eigenes politisches Schicksal mit dem Schicksal Russlands. Als «Feind» hat er den Westen – namentlich die EU und die Nato – ausgemacht und fürchtet einen vom Westen organisierten oder unterstützten Umsturz. Deshalb versucht Putin, die westlichen Demokratien zu destabilisieren, die EU zu spalten und letztlich zum Scheitern zu bringen, indem er rechtspopulistische Parteien in Europa finanziell fördert.

In Frankreich ist das nun allerdings schiefgegangen. Dass Russland den Front National und Marine Le Pen unterstützt, war längst bekannt. Der Versuch, den Wahlausgang in buchstäblich letzter Minute durch einen Hackerangriff auf Macron zu beeinflussen, ist allerdings gescheitert. Die veröffentlichten Dokumente – E-Mails, harmlose Verträge und Abrechnungen – sollten den sozialliberalen Kandidaten diskreditieren und die vielen noch unentschiedenen Wähler Le Pen zutreiben. Doch die Rechnung ging nicht auf – auch, weil das (teilweise gefälschte) Material anscheinend nicht wirklich brisant ist.

Es geht darum, Kandidaten zu diskreditieren und Zweifel zu streuen

Wer hinter Cyberangriffen steckt, lässt sich nie mit letzter Gewissheit sagen. Im Fall von «Macron- Leaks» deuten die Indizien auf eine russische Urheberschaft hin. Laut dem IT-Experten Vitali Kremez vom Cyber-Intelligence-Unternehmen Flashpoint führt die Spur zur Hackergruppe APT28, der auch die Cyberattacken im US-Wahlkampf zugeschrieben werden und die Verbindungen zum russischen Militärgeheimdienst hat. Moskau bestreitet die Beziehungen zu den APT28-Hackern.

Dennoch passt das Vorgehen in die bislang bekannte Einmischungstaktik des Kremls: Es geht um Desinformation; darum, Kandidaten zu diskreditieren, Wähler zu verunsichern und Zweifel zu streuen. Macron war bei dieser Wahl in bisher ungekanntem Ausmass Ziel solcher Angriffe. So verbreitete – um nur ein Beispiel zu nennen – das Kreml-Propaganda-Portal «Sputnik» im Februar das Gerücht, Macron wäre homosexuell. Und weil diese «Fake News» nicht für genügend Aufregung sorgte, wurde anschliessend behauptet, der Kandidat habe ein Verhältnis mit der Tochter seiner Frau. Doch auch diese Behauptung verfing im toleranten Frankreich nicht.

Wer es bislang nicht glauben wollte, muss jetzt begreifen: Der Kreml führt einen geheimen Krieg gegen den Westen. In Frankreich hat Putin eine Schlacht verloren, kapitulieren wird er deswegen nicht. Denn der nächste Kampf ist noch wichtiger: Es geht um die Bundestagswahl in Deutschland, um die Schwächung und am besten die Ablösung von Kanzlerin Angela Merkel. Sie ist Putins grösste Gegenspielerin. Stürzt sie, dann könnte das – so das Kalkül Moskaus – zur Aufhebung der Sanktionen gegen Russland führen. Man darf gespannt sein, wann Merkel Ziel eines Hacker-Angriffs wird.

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