Durch Frankreich weht der Wind der Revolte – wieder einmal. Zum ersten Mal allerdings geht der Aufstand von den Autofahrern aus, wie der Soziologe Hervé Marchand meint. Treibende Kraft sind die «gilets jaunes», das heisst die Träger jener Leuchtwesten, die in französischen Autos bei einem Nothalt obligatorisch sind. Die Bewohner ländlicher Gebiete, die oft lange Arbeitswege im Auto zurücklegen, protestieren gegen die Absicht der Regierung, die Steuer für Dieseltreibstoff auf den 1. Januar um knapp vier Prozent zu erhöhen, um ihm seinen finanziellen Anreiz gegenüber Benzin zu nehmen.

Die Autofahrer sind aufgebracht, weil die französische Energiepolitik die Diesel-Technologie jahrzehntelang begünstigt hatte – sie nun aber wegen der Schadstoffbelastung plötzlich ausmerzen will. Die Protestierenden bestreiten, dass die Regierung nur ökologische Absichten verfolge: Von den 3,9 Milliarden Euro an Mehreinnahmen sollen laut Budgetentwurf nur 184 Millionen, also weniger als fünf Prozent, in die Sparte «Energiewende» fliessen; der Rest ist dazu bestimmt, die hohen Staatsausgaben zu finanzieren. Wenn Diesel gleich teuer sein solle wie Benzin, hätte die Regierung ja die Benzinsteuer senken können, meinen die Gelbwesten, die weder politisch noch verbandsmässig organisiert sind und sich vor allem über die sozialen Medien absprechen. Die Dieselabgabe ist nur der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Generell hat die französische Provinz das Gefühl, von Präsident Emmanuel Macron betrogen worden zu sein. Im Präsidentschaftswahlkampf 2017 hatte er tiefere Steuern versprochen; die Senkung der Wohnsteuer (taxe d’habitation), die ein Grundpfeiler seines Wahlprogramms war, muss er aber wegen des Widerstandes betroffener Gemeinden auf mehrere Jahre strecken.

«Wohin treibt Frankreich?»

Die meisten Franzosen sehen davon kaum etwas und haben den Eindruck, dass die Regierung jetzt «mit einer Hand wieder nimmt, was sie vor einem Jahr gegeben hat». Das behauptet Jacline Mourad, eine angegraute Bretonin, von Beruf Hypnotherapeutin, die mit einem knapp fünfminütigen Klage-Video über Nacht zum Aushängeschild der ganzen Protestbewegung geworden ist. «Was machen Sie mit unserem Zaster, ausser das Geschirr im Élysée zu wechseln oder für sich ein Schwimmbad zu bauen?», fragte sie in der millionenfach angeklickten Sequenz in Anspielung auf die präsidialen Ausgaben dieses Sommers. «Wohin treibt Frankreich, Monsieur Macron? Sicher nicht in die Richtung, die Sie einschlagen wollten!» Macron antwortete der aufgebrachten Dame am Mittwochabend indirekt vom Flugzeugträger «Charles-de-Gaulle» aus: In einer filmreifen Inszenierung präzisierte der Präsident Hilfsmassnahmen für Geringverdiener, darunter eine auf 4000 Euro erhöhte Abwrackprämie für alte Dieselkarossen oder eine 200-Euro-Subvention für Gasheizungen. An der Erhöhung der Dieselsteuer hält er aber fest.

Die Fernsehbilder bewirkten das Gegenteil des angestrebten Effektes und unterstrichen nur die Spaltung der französischen Gesellschaft: Hier der Pariser Präsident, der inmitten eines militärischen Machtsymbols einen abgehobenen Diskurs über die Notwendigkeit ökologischer Lenkungsabgaben hält – dort das einfache Volk in der tiefen Provinz, das vor lauter Steuern und Abgaben nicht mehr weiss, wie es das Monatsende überstehen soll.

Provinzfranzosen bluten für Elite

Macron hat an sich Argumente: Statistisch gesehen. ist die Kaufkraft der Franzosen seit der Jahrhundertwende ebenso gestiegen wie die Höhe der Renten. Und die Klimaerwärmung ist ein Fakt. Das zählt aber in der aufrührerischen Stimmung wenig: Wie in der Revolution von 1789, die ebenfalls fiskalische Gründe hatte, oder wie bei den Bauern- und Steuer-Jacquerien der französischen Geschichte haben heute viele Provinzfranzosen von links bis rechts das Gefühl, für die Inkompetenz der Pariser Eliten bluten zu müssen. Die politische Rechte versucht, die «gilets jaunes» vor ihren Karren zu spannen, wobei sich vor allem die Rechtsextremistin Marine Le Pen hervortut. Die Linke weiss nicht, wie sie sich gegenüber dieser so unorganisierten Grassroot-Bewegung verhalten soll. Sie verdächtigt sie populistischer Umtriebe, will sich aber auch nicht gegen die meist ärmeren Bevölkerungsgruppen stellen. Deshalb rufen die Sozialisten und die «Unbeugsamen» zwar nicht zur Teilnahme an den Blockaden auf, verurteilen diese aber auch nicht über Gebühr.

Macron erklärte vor der Kampfjet-Kulisse im Untergeschoss des «Charles-de-Gaulle», das Demonstrationsrecht sei in Frankreich heilig, doch werde er dafür sorgen, dass andere Strassenbenützer nicht behindert würden. Dass unter den Benzinpreis-Revoluzzern viele Ex-Macron-Wähler sind, macht die Bewegung politisch brisant. Ein halbes Jahr vor den Europawahlen wird der Erfolg – oder nicht – der gelben Westen Aufschluss geben, ob Macron und sein Reformkurs in Frankreich überhaupt noch eine Zukunft haben.