USA

Clinton und Johnson – diese Impeachment-Verfahren scheiterten

Gegen diese zwei US-Präsidenten wurden ebenfalls Impeachment-Verfahren eingeleitet: Bill Clinton (links) und Andrew Johnson (rechts).

Gegen diese zwei US-Präsidenten wurden ebenfalls Impeachment-Verfahren eingeleitet: Bill Clinton (links) und Andrew Johnson (rechts).

In der Geschichte der USA kam es bisher zu zwei durchgeführten Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidenten.

Das erste Amtsenthebungsverfahren wurde im Jahr 1868 gegen Präsident Andrew Johnson durchgeführt, das zweite 1998 gegen Bill Clinton. 1974 sollte auch Richard Nixon seines Amtes enthoben werden.

Präsident Andrew Johnson, der nach der Ermordung Abraham Lincolns dessen Platz einnahm, galt als rassistisch und egoistisch. Zum Amtsenthebungsverfahren kam es, als Johnson den Kriegsminister entlassen wollte, obwohl der Kongress ihn dazu verpflichtet hatte, ihn zu behalten. Johnson hatte Glück: Bei der Abstimmung im Senat fehlte nur eine Stimme zu seiner Absetzung, Johnson konnte weiter amten.

In den 1970er-Jahren drohte Richard Nixon das «Impeachment» wegen der Watergate-Affäre, er liess politische Konkurrenten abhören. Beim angeordneten Amtsenthebungsverfahren kam es jedoch zu keinem Entscheid, da Nixon vorher zurücktrat.

Bill Clinton im Jahr 1998.

Bill Clinton im Jahr 1998.

1998 kam es im Weissen Haus zum nächsten Skandal: Präsident Bill Clinton hatte eine Affäre mit der ehemaligen Praktikantin Monica Lewinsky. Erst leugnete Clinton die Beziehung, später gab er die Affäre zu. Der Kongress sah Grund genug, Clinton wegen Meineids und Behinderung der Justiz seines Amtes zu entheben. Bei der Abstimmung konnte der Senat jedoch keine Mehrheit bilden und Clinton verblieb im Amt.

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