Der 18. Dezember 1978 war in Peking ein grauer Wintertag. Ampeln gab es nur wenige, genau wie Autos. Der Pekinger fuhr Velo. Allesamt hatten sie die gleichen blauen, mit Baumwolle gefütterten Arbeiterjacken an. Zu essen gab es Chinakohl. Und an den Mauern und Zäunen hingen noch die Banner mit den roten Parolen aus der Kulturrevolution. Wenn auch seit zwei Jahren schon nicht mehr am Leben, war das Bild von Mao Tse-tung trotz seiner Grausamkeiten in den Jahrzehnten zuvor noch überall zu sehen.

«Dass das Zentralkomitee ein Dokument vorlegte, welches die bisherige Volksrepublik bis zur Unkenntlichkeit verändern würde, ahnte an diesem Morgen in Peking niemand», sagt Huang Mendao. Er war bis zu seiner Pensionierung vor vier Jahren Historiker an der Nanjing-Universität. «Wir waren noch immer mit den Auswirkungen der Kulturrevolution beschäftigt», fährt er fort. «Wir wollten einfach nur überleben.»

Am Dienstag hat die chinesische Staatsführung den 40. Jahrestag von Chinas Öffnungs- und Reformpolitik gefeiert. Staats- und Parteichef Xi Jinping pries in einer vom chinesischen Staatsfernsehen live ausgestrahlten Rede die Errungenschaften, die diese Wende damals eingeleitet hatte: «Die Qualen des Hungers, der Mangel an Essen und Kleidung und die Strapazen, die unser Volk seit Tausenden von Jahren plagen, sind grundsätzlich verschwunden und werden nicht wiederkommen.»

Öffnung statt Klassenkampf

Nach Jahrzehnten der Abschottung unter dem Diktator Mao Tse-tung, der 1976 verstorben war, hatte sein innerparteilicher Widersacher Deng Xiaoping die Macht an sich gerissen, Maos Anhänger, die sogenannte «Viererbande», festnehmen lassen und am 18. Dezember Reformen und eine Öffnung Chinas angekündigt. Nicht mehr Klassenkampf, rote Ideologie und Abschottung vom Rest der Welt sollten Chinas Politik bestimmen, sondern Wissenschaft, Marktwirtschaft und die Öffnung vor allem zum Westen. Er leitete damit eine wirtschaftliche Dynamik ein, die es in diesem Ausmass in der Menschheitsgeschichte nicht gegeben hat.

Lebten Ende der Siebzigerjahre fast eine Milliarde Menschen in der Volksrepublik noch unter der Armutsgrenze, ist China heute die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt. Chinas Anteil an der weltweiten Wirtschaftsleistung ist von damals 1,8 auf heute 15,3 Prozent gestiegen. Über die Hälfte der Chinesen geniessen einen Wohlstand, der sich mit dem von Europäern messen lassen kann. China habe in nur wenigen Jahrzehnten geschafft, «wofür Industrieländer mehrere hundert Jahre benötigt haben», sagte Xi. Der Staats- und Parteichef betonte in seiner Rede denn auch, dass sein Land auch künftig an dieser Politik festhalten wolle: «Die Öffnung bringt Fortschritt, während das Schliessen zu Rückständigkeit führt.»

Zugleich nutzte Xi den Jahrestag, um den Alleinherrschaftsanspruch der Kommunistischen Partei zu verteidigen. Ohne die Führerschaft der Partei hätte es das chinesische Wirtschaftswunder nicht gegeben, betonte Xi. Was er in seiner Rede jedoch verschweigt:

Der Reformer Deng hatte Ende der Siebzigerjahre die wirtschaftliche Öffnung auch verknüpft mit der Aussicht auf eine politische Öffnung. Seine Theorie damals: Ist erstmals ein gewisser Grad an Wohlstand und Bildung erreicht, ist auch mehr Mitbestimmung möglich. Warum es Deng mit der Demokratie damals nicht eilig hatte: Er befürchtete Instabilität und Chaos, sollte die KP-Führung allzu rasch an Macht einbüssen. Eine zentrale Führung war aus seiner Sicht nötig, um die notwendigen Veränderungen vorzunehmen. In diesem Punkt geht Xi d’accord mit Deng.

Heute allerdings ist ein beträchtlicher Teil der Chinesen wohlhabend. Technologisch ist China drauf und dran, schon bald zur Weltspitze aufzusteigen. Kritiker beklagen jedoch, dass politische Reformen hin zu mehr Demokratie ausbleiben. Im Gegenteil: Seit der Machtübernahme von Xi Jinping vor sechs Jahren geht das Regime so rigoros gegen Kritiker vor wie seit Jahrzehnten nicht. Demnächst will er sogar landesweit ein Bewertungssystem einführen, das die Menschen permanent überwacht.

Leere Versprechen

Auch in der Wirtschaftspolitik hat sich China zuletzt keineswegs in dem Ausmass geöffnet, wie von Xi selbst angekündigt. Er inszeniere sich verbal zwar als Vorkämpfer des freien Welthandels. Ausländische Firmen beklagen jedoch, dass Massnahmen zum Abbau von Marktbarrieren, gegen die Diskriminierung ausländischer Firmen oder den Technologieklau weitgehend ausgeblieben sind.

Es hätte eigentlich an Xi gelegen, die von Deng vor 40 Jahren eingeleitete Öffnungspolitik fortzuführen und auch politische Reformen zuzulassen, sagt Historiker Huang. «Stattdessen droht die Rückkehr zur Diktatur, die eigentlich in China als überwunden galt.»