China

Chinas Kommunisten läuten den Machtwechsel ein

Blick auf den Parteitag der Kommunistischen Partei in Peking (Archiv)

Blick auf den Parteitag der Kommunistischen Partei in Peking (Archiv)

Auf dem Parteitag der Kommunistischen Partei China ist am Samstag der geplante Führungswechsel eingeleitet worden. Das Präsidium des Parteitags habe die Kandidatenliste für das Zentralkomitee (ZK) gebilligt und den Delegierten zugesandt, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua.

Vor dem Ende des Parteitags sollen die 350 Mitglieder des ZK gewählt werden. Diese bestimmen wiederum das 25-köpfige Politbüro. Aus diesem Gremium rekrutiert sich schliesslich der Ständige Ausschuss - das eigentliche Machtzentrum von Partei und Staat.

Die Spitzenpositionen wurden bereits zuvor hinter verschlossenen Türen vergeben: Vizepräsident Xi Jinping soll Staatschef Hu Jintao auf den Posten des Generalsekretärs folgen. Für kommendes Frühjahr ist dann auch sein Wechsel an die Staatsspitze geplant.

Am Freitag war der Zugang zum Internet-Angebot von Google in China erschwert. Laut dem US-Unternehmen war aber kein Fehler bei den Servern und Netzwerken feststellbar. Spekulationen über Zensurmassnahmen der chinesischen Behörden kamen daher auf.

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