China - USA

China empört über US-Waffenlieferung nach Taiwan

Eine F-16 bei einem Manöver

Eine F-16 bei einem Manöver

Die USA wollen dem demokratischen Taiwan mit einem Milliardengeschäft bei der Modernisierung seiner Kampfjets helfen. Die US-Pläne lösten eine schwere Verstimmung zwischen China und den USA ausgelöst.

Verärgert wurde noch am Mittwochabend der US-Botschafter in Peking, Gary Locke, ins Aussenministerium einbestellt, wo ihm ein formeller Protest überreicht wurde. Hingegen begrüsste die Regierung in Taipeh die geplante amerikanische Hilfe bei der Modernisierung ihrer Kampfjetflotte.

Das Weisse Haus hatte am Vortag dem Kongress das Waffengeschäft mit einem Gesamtvolumen von 5,85 Milliarden Dollar zur Freigabe zugeleitet. Aus Rücksicht auf die Führung in Peking geht der Entwurf allerdings nicht auf den seit fünf Jahren geäusserten Wunsch Taiwans nach 66 hochmodernen F-16-C/D-Bombern ein.

Ein rotes Tuch

Beobachter vermuteten deswegen, dass die Belastung der Beziehungen durch das Waffengeschäft möglicherweise begrenzt sein werden. Es wurde auch darauf verwiesen, dass Chinas Vizepräsident Xi Jinping, der aller Voraussicht nach im Zuge des Generationswechsels 2012 Staats- und Parteichef werden soll, im Herbst in die USA reisen will.

Für die kommunistische Führung in Peking sind Waffenlieferungen an Taiwan ein rotes Tuch, weil die demokratische Inselrepublik als abtrünnige Provinz betrachtet wird. Chinas Vizeaussenminister Zhang Zhijun forderte bei seinem Treffen mit dem US-Botschafter ein Ende der US-Rüstungsgeschäfte mit Taiwan.

"Das Fehlverhalten der US-Seite wird unausweichlich sowohl die bilateralen Beziehungen als auch den Austausch und die Zusammenarbeit im Militär- und Sicherheitsbereich untergraben", zitierte ihn die Nachrichtenagentur Xinhua. Die USA sollten sich bewusst machen, wie heikel diese Sache sei und welcher Schaden damit angerichtet werde.

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