Das EU-Parlament hat viele Abgeordnete. 750, um genau zu sein. Unter ihnen gibt es einige Paradiesvögel und mitunter auch recht unappetitliche Gestalten wie die Neonazis von der «goldenen Morgenröte» aus Griechenland.

In die Kategorie «bunter Hund» fällt Martin Sonneborn, Vorsitzender der Satire-Partei «Die Partei» aus Deutschland. Im EU-Parlament sagt er Sachen wie: «Ich habe in den vergangenen zwei Jahren Grosses geleistet: Ich habe die Engländer nach Hause geschickt, Martin Schulz entmachtet und zum Kanzlerkandidaten degradiert sowie Helmut Kohl vom Netz genommen und witwengesichert endgelagert.»

«State of da Union-Rede» mit der Kohl-Bemerkung

Martin Sonneborns «State of da Union»-Rede

Das finden nicht alle lustig. Martin Weber (CSU) etwa, der Fraktionsführer der europäischen Konservativen (EVP), verlangte, dass Sonneborn für seine Kohl-Bemerkung gemassregelt wird. Zu Sonneborn im Allgemeinen will er sich aus Prinzip nicht weiter äussern. Auch deutsche Journalisten in Brüssel geben sich verkrampft. Sonneborn sei ein «Spinner» oder ein «Selbstdarsteller, der einfach sein Heft verkaufen will», heisst es höchstens.

Mit dem Heft ist das Satire-Magazin «Titanic» gemeint, dessen Chef Sonneborn 2000 bis 2005 war. In dieser Zeit gründete er auch mit «Titanic»-Redaktoren die «Partei», «weil wir selbst nicht mehr wussten, was wir wählen sollten», so Sonneborn im überraschend ernsthaften Gespräch. Dass seine Spasspartei reiner Selbstzweck ist, verneint der 52-Jährige. Vielmehr würden sie politische Inhalte mit satirischen Methoden transportieren.

Spiegel-TV Kurzbeitrag «Oettinger stürzen»: Sonneborn konfrontiert EU-Kommissar Oettinger

Showdown in Brüssel: Sonneborn vs. Oettinger

So stünde hinter dem Ruf, «die Mauer wiederaufzubauen», der Verweis auf die sozialen Probleme in Ostdeutschland im Zuge der Wiedervereinigung. Die Forderung, «Europa darf nicht mehr Flüchtlinge als das Mittelmeer aufnehmen», lenke die Aufmerksamkeit auf die «zynische Flüchtlingspolitik der Europäischen Union». Den Ausdruck «Spasspolitiker» hört Sonneborn deshalb nicht mehr gerne. Nicht nur, weil die Weltlage momentan nicht sehr lustig sei, sondern auch, weil der Begriff zunehmend «verbissen und gänzlich ohne Augenzwinkern» verwendet werde.

Oft passierts mit einem Witz

Damit verweist Sonneborn auf Kritik, wie sie während des vergangenen Bundestagswahlkampfes vermehrt zu lesen war. «Partei wählen ist das Letzte» schrieb etwa ein Redaktor der «taz» in einem viel beachteten, völlig satirefreien Kommentar. Martin Sonneborn und seine Kollegen seien «elitär, bourgeois und amoralisch». Sie würden in einer wichtigen Wahl wichtige Stimmen an sich binden und die deutsche Demokratie ad absurdum führen.

Die Missgunst von links kommt nicht von ungefähr. Die «Partei» zieht vor allem junge Wähler aus dem urbanen, linken Milieu an. In Berlin Kreuzberg-Friedrichshain, einem traditionell links-grünen Wahlkreis, erreichte die «Partei» mit ihrem Spitzenkandidaten, dem Komiker Serdar Somuncu, beachtliche 7,2 Prozent.

Den Vorwurf, wer die «Partei» wähle, unterstütze indirekt die AfD, hält Sonneborn für «kompletten Unsinn». Vielmehr würde die «Partei» Leute politisieren, die sonst nie oder nicht mehr wählen gingen. Oft passiere das natürlich mit einem Witz. Nachher würden sich die «Partei»-Wähler aber durchaus mit politischen Inhalten auseinandersetzen. Sonneborn: «Das ist unser Verdienst.» Ohnehin sei die AfD so etwas wie der Erzfeind der «Partei». Wenn AfD-Chef Alexander Gauland sagt, er werde «Merkel jagen», dann erklärt Sonneborn umgehend: «Ab jetzt jagen wir Gauland!».

Martin Schulz über Sonneborn

Martin über Martin: EU-Parlamentspräsident Schulz verteidigt Sonneborn.

Hier zeigt sich denn auch die Funktion, die eine Satire-Partei im politischen System spielen kann: jene des Sprachwächters. Mit ihrer Adaption und Entfremdung der politischen Rhetorik deckt die «Partei» Problemstellen im Diskurs auf, weist etwa auf unterschwelligen Rassismus hin oder demontiert politische Slogans als hohl (der Wahlkampfspruch der «Partei» von 2014 lautete: «Inhalte überwinden»).

Dass Sonneborn unter der satirischen Oberfläche durchaus hehre politische Motive verfolge, glaubt auch sein Parlamentskollege Sven Giegold von den europäischen Grünen. Wenn Sonneborn EU-Fördergeld verschenken lasse oder Sekt-Empfänge im EU-Parlament abhalte, weise er zu Recht auf Probleme in der Parteienfinanzierung und der Transparenz hin. Wo er Sonneborn kritisiert, ist, dass er das Vorurteil bediene, das EU-Parlament sei eine reine Schwatzbude und im Institutionengefüge der EU völlig bedeutungslos. Das sei falsch und entbehre des der Satire oft enthaltenen wahren Kerns. Giegold sagt: «Als Linker sollte sich Sonneborn dafür schämen.»

Tatsächlich nimmt der selbst ernannte «Partei-GröVaz» (Grösster Vorsitzender aller Zeiten – freilich eine Anspielung auf den Hitler-Spottnamen GröFaz) sein Europa-Mandat ernster, als es zu vermuten wäre. 

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Im Gegensatz zu vielen «normalen» EU-Parlamentariern hat er seinen Lebensmittelpunkt in die belgische EU-Hauptstadt Brüssel verlegt und nimmt auch an den Parlamentssessionen in Strassburg beharrlich teil. Zuletzt kam er sogar von seinem Grundsatz ab, gemäss dem «Partei»-Motto «Ja zu Europa, Nein zu Europa» abwechselnd mit «Ja» und «Nein» abzustimmen (bei schönem Wetter beginnt er mit «Ja», bei Regen jeweils mit «Nein»).

Um die von Giegold initiierte Forderung einer Verschärfung der Transparenzregeln für ehemalige EU-Kommissare durchzubringen, votierte er zum Beispiel zehnmal nacheinander mit «Ja». Sonneborn: «Nun muss ich überlegen, wie ich das meinen Wählern verklickern soll.»