Brexit

Britisches Unterhaus verabschiedet wichtiges Brexit-Gesetz

Noch weht die EU-Flagge zusammen mit dem Union Jack vor dem britischen Parlament in London - aber nicht mehr lange (Aufnahme vom 18. Dezember 2007).

Noch weht die EU-Flagge zusammen mit dem Union Jack vor dem britischen Parlament in London - aber nicht mehr lange (Aufnahme vom 18. Dezember 2007).

Das Unterhaus des britischen Parlaments hat ein wichtiges Brexit-Gesetz verabschiedet. Der mit 324 zu 295 Stimmen angenommene Entwurf beendet den Vorrang von EU-Recht vor nationalem und ist für das Ausscheiden aus der EU grundlegend. Noch muss das Oberhaus zustimmen.

Der am Mittwochabend im Unterhaus angenommene Gesetzesentwurf soll im Oberhaus ab Ende des Monats erörtert werden.

Grossbritannien tritt Ende März 2019 aus der Europäischen Union aus. Premierministerin Theresa May hatte im vergangenen September eine zweijährige Übergangsphase nach dem Brexit vorgeschlagen, in der London noch im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion bleiben will.

Die Briten hatten im Juni 2016 in einem Referendum mit knapp 52 Prozent für den Brexit gestimmt. Inzwischen ist aber die Skepsis beim Thema EU-Austritt in Grossbritannien gewachsen.

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