Italien

Berlusconi will im Falle eines Vertrauensentzugs zurücktreten

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi will zurücktreten und den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen freimachen, sollte er bei der geplanten Abstimmung am 14. Dezember nicht das Vertrauen des Parlaments erhalten. Allerdings rechnet Berlusconi mit einem Sieg.

"Wir rechnen, dass wir das Vertrauen der Abgeordnetenkammer und des Senats erhalten. Ansonsten werde ich zurücktreten und Präsident Giorgio Napolitano bitten, Neuwahlen auszurufen", erklärte Berlusconi nach Medienangaben vom Donnerstag.

Das Kabinett arbeite weiter an der Umsetzung des Regierungsprogramms. Am Freitag soll ein grosser Plan für die Entwicklung Süditaliens verabschiedet werden, kommende Woche soll die Justizreform verabschiedet werden. Auch die Universitätsreform soll trotz der heftigen Studentenprotesten kommende Woche in der Abgeordnetenkammer gebilligt werden.

Spekulationen um Montezemolo

Inzwischen wird in Italien über einen möglichen Einstieg in die Politik des Grossunternehmers Luca Cordero di Montezemolo spekuliert. Der Ferrari-Präsidenten hat eine Stiftung und Denkfabrik "Italia Futura" gegründet, die für Reformen im Land plädiert. Montezemolo machte sich für politische Stabilität in Italien stark.

"Es wäre unglaublich, wenn es in dieser wirtschaftlichen Lage zu Neuwahlen käme. Die Italiener würden nicht begreifen, warum man gerade in einer derart schwierigen Phase für Italien und Europa zu den Urnen gehen sollte", meinte er.

Italien brauche eine tatkräftige Regierung, die für das Land die notwendigen Reformen umsetze. Montezemolo war von 2004 bis 2008 auch Präsident des mächtigen Industriellenverbandes "Confindustria". Berlusconi schoss am Donnerstag umgehend zurück: "Reden ist einfach, handeln viel schwieriger. Diese Regierung agiert", versicherte er.

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