Italien

Berlusconi will 2013 nicht mehr als Premier kandidieren

Keine Lust mehr an der Politik: Silvio Berlusconi (Archiv)

Keine Lust mehr an der Politik: Silvio Berlusconi (Archiv)

Der skandalumwitterte Premierminister Silvio Berlusconi bestimmt die Politik Italiens seit fast zwei Jahrzehnten. Nun kündigt er in einem Zeitungsinterview seinen Abtritt für 2013 an - nicht ganz unerwartet.

Auf die Frage, ob er für eine Wiederwahl zur Verfügung stehe, sagte Berlusconi am Freitag in einem Interview mit der römischen Zeitung "La Repubblica": "Ganz klar, Nein." Der heutige Justizminister Angelino Alfano werde 2013 als "Kandidat des Mitte-Rechts-Lagers antreten", erklärte der 74-jährige Medienzar.

Beobachter gaben bisher einer funktionierenden Zusammenarbeit zwischen dem christdemokratisch konservativ geprägten Alfano und dem aktuellen Bündnispartner Berlusconis, der rechtspopulistischen Separatisten-Partei Lega Nord, nur geringe Chancen. Ohne die Stimmen der Lega hätte Berlusconi keine Regierungsmehrheit.

Der 40-jährige gebürtige Sizilianer Alfano gilt schon länger als politischer Ziehsohn Berlusconis und wurde schon öfters als möglicher Nachfolger des "Cavaliere" gehandelt. Er wurde Anfang Juli neuer Chef von Berlusconis Regierungspartei PdL (Volk der Freiheit).

Reaktion auf politische Niederlagen

Was im Ausland wie eine Donnerschlag klingen könnte, verhallte in Italien zunächst ohne grosses Echo. Tatsächlich wirkt Berlusconi zunehmend innenpolitisch geschwächt.

Während er sich nach dem Bruch mit seinem ehemaligen Verbündeten Gianfranco Fini noch zu behaupten wusste, machten ihm die Sex- und Justizskandale - allen voran der "Ruby"-Prozess um Sex mit einer minderjährigen Prostituierten und Amtsmissbrauch - zu schaffen.

Zuletzt musste er mehrere politische Niederlagen hinnehmen. Ende Mai verlor Berlusconi haushoch bei Kommunalwahlen, die er selbst zu einem Stimmungstest für seine Regierung erklärt hatte. Besonders schmerzhaft war die Niederlage in seiner politischen Hochburg und Heimat Mailand.

Kurz darauf folgte als schallende Ohrfeige das Debakel bei einer Volksabstimmung unter anderem über den von ihm vorangetrieben Wiedereinstieg in die Atomkraft. Das Ende der "Ära Berlusconi" ist nah, prophezeiten schon damals seine Gegner.

Wenig verwundert es daher, wenn der Medienmogul nun der "Repubblica" versichert, "wenn ich könnte, würde ich schon heute aufhören". Seine Niederlagen haben der schwachen linken Opposition erstmals wieder Aufwind gegeben.

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