Atomstreit - Iran

Atombehörde diskutiert das iranische Atomprogramm

In Wien wollen sich die 35 IAEA-Mitgliedstaaten auf eine Resolution gegen den Iran einigen (Archiv)

In Wien wollen sich die 35 IAEA-Mitgliedstaaten auf eine Resolution gegen den Iran einigen (Archiv)

Russland und die westlichen Staaten haben sich auf einen Text zur Verurteilung des iranischen Atomprogramms geeinigt. Im Entwurf zu einer Resolution kritisiert die Atomenergiebehörde IAEA Teherans mangelhafte Zusammenarbeit bei der geforderten Untersuchung des mutmasslichen Atomwaffenprogramms.

Diplomaten beschreiben das Dokument, das dem IAEA-Gouverneursrat innerhalb der nächsten zwei Tage vorgelegt werden sollte, als Kompromiss. Die USA und andere Staaten hatten härtere Forderung im Text verankern wollen, China und Russland hatten sich aber gegen eine zu harsche Wortwahl in dem Dokument ausgesprochen.

Hintergrund ist ein Bericht mit Hinweisen, dass die Führung in Teheran zumindest bis 2010 an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet haben könnte. Der Wortlaut hingegen liegt noch immer nicht öffentlich vor und hat zu Spekulationen Anlass geboten.

Iran soll Transparenz schaffen

Seit 2003 gibt es keine klaren Beweise mehr, dass Iran an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitet. Seit 2006 verlangt die UNO-Behörde immer wieder nachdrücklich, dass Teheran noch offene Fragen der IAEA endlich beantwortet, um Zweifel am friedlichen Charakter der nuklearen Tätigkeiten des Landes auszuräumen.

Diese Forderung wird im Entwurf wiederholt: "Ich rufe den Iran zu einer unverzüglichen, substanziellen Zusammenarbeit mit der Behörde auf und bitte, die geforderten Erklärungen zu einer möglichen militärischen Dimension seines Atomprogramms zu liefern", sagte auch IAEA-Direktor Yukiya Amano in seiner Eröffnungsrede zur Debatte. Zugleich kündigte er an, ein hochrangiges Team in den Iran zu entsenden, um die noch offenen Fragen zu klären.

Kesseltreiben der Atommacht Israel

Bereits seit Tagen hatte Israel mit Verweis auf angeblich alarmierende Entwicklungen im Waffenprogramm für schärfere Strafmassnahmen gegen den Iran geworben. In Medienberichten war von verschiedenen Tätigkeiten des Irans berichtet worden, die mit einem Waffenprogramm in Verbindung stehen könnten. Klare Hinweise legten die Medienberichte aber erneut nicht vor.

"Wir müssen die politischen Führer der Welt davon überzeugen, dass (das iranische Atomprogramm) nicht nur gegen Israel gerichtet ist, sondern gegen die Grundfesten der Weltordnung", sagte Verteidigungsminister Ehud Barak dem israelischen Radio.

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