Flüchtlinge

«Asyl auf Zeit»: Österreich begrenzt Aufenthaltsrecht auf drei Jahre

Flüchtlinge strömen in ein Sammelzentrum an der Slowenisch-Österreichischen Grenze.

Flüchtlinge strömen in ein Sammelzentrum an der Slowenisch-Österreichischen Grenze.

Österreich verschärft angesichts des Flüchtlingsandrangs seine Asylbestimmungen. Vom 15. November an gewährt das Land nur noch «Asyl auf Zeit». Nach drei Jahren läuft das Aufenthaltsracht automatisch aus.

Künftig werde generell nur noch für eine Frist von drei Jahren Schutz gewährt - danach laufe das Aufenthaltsrecht automatisch aus. Dann werde geprüft, ob die Schutzgründe weiter bestünden. Darauf einigte sich nach Angaben des Innenministeriums die grosse Koalition in Wien am Montag. Österreich nähert damit ihre Asylbestimmungen an deutsches Recht an.

Bislang wurde Asylberechtigten in Österreich grundsätzlich ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht gewährt. Wenn keine Asylgründe mehr vorlagen, etwa Verfolgung in den Herkunftsländern, konnte der Asylstatus theoretisch wieder aberkannt werden. Dies wurde jedoch nicht systematisch überprüft.

"Wir wollen jenen Menschen Schutz geben, die ihn brauchen", sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). "Was derzeit stattfindet, ist aber oft keine Schutzsuche mehr, sondern die Suche nach dem wirtschaftlich attraktivsten Land." Das Asylrecht müsse zeitlich befristeten Schutz gewähren.

In Deutschland bekommt, wer als Flüchtling anerkannt wird, ebenfalls zunächst für drei Jahre eine Aufenthaltserlaubnis. Wird die nach Ablauf der Frist nicht widerrufen, kann danach eine unbefristete Niederlassungserlaubnis folgen.

Bedingungen für Familiennachzug

In Österreich wird nun zudem der Familiennachzug an verschiedene Voraussetzungen gekoppelt. Dazu gehören ein ausreichendes Einkommen, eine Unterkunft und eine Krankenversicherung.

Österreich ist als Transit- und Asylland von der Flüchtlingskrise ähnlich stark betroffen wie Deutschland. Für 2015 erwartet die Regierung in Wien insgesamt etwa 85'000 Asylanträge. Im Jahr 2014 waren es 28'000. Österreich hat etwa 8,4 Millionen Einwohner. (sda)

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