USA

Astronaut Mark Kelly als US-Senator vereidigt

Der demokratische Senator Mark Kelly (l), Arizona, und seine Frau, die ehemalige Abgeordnete Gabby Giffords, nehmen  an einer Nachstellung seiner Vereidigung durch Vizepräsident Mike Pence in der alten Senatskammer auf dem Capitol Hill in Washington teil. Foto: Nicholas Kamm/POOL AFP/dpa

Der demokratische Senator Mark Kelly (l), Arizona, und seine Frau, die ehemalige Abgeordnete Gabby Giffords, nehmen an einer Nachstellung seiner Vereidigung durch Vizepräsident Mike Pence in der alten Senatskammer auf dem Capitol Hill in Washington teil. Foto: Nicholas Kamm/POOL AFP/dpa

Die Mehrheit der Republikaner im aktuellen US-Senat ist von 53 auf 52 der 100 Sitze geschrumpft. Der am 3. November gewählte Demokrat Mark Kelly wurde am Mittwoch in Washington vereidigt. Der Astronaut löst die Republikanerin Martha McSally ab. Kelly wurde früher als die anderen neu gewählten Senatoren vereidigt, da es eine ausserplanmässige Wahl für den Sitz des 2018 gestorbenen Republikaners John McCain gewesen war. Kellys Amtszeit im Senat läuft damit bis Anfang 2023. McSally war nach McCains Tod auf den Sitz ernannt worden und musste sich beim ersten grossen Wahltermin einer Abstimmung stellen.

Die restlichen neu gewählten Senatoren werden Anfang kommenden Jahres vereidigt. Wer im Senat dann die Mehrheit haben wird, entscheidet sich bei zwei Stichwahlen in Georgia am 5. Januar. Aktuell kommen die Republikaner auf 50 Sitze und die Demokraten auf 48.

Gelingt es den Demokraten, in Georgia die Amtsinhaber David Perdue und Kelly Loeffler abzulösen, werden sie faktisch eine schmale Mehrheit im Senat haben. Denn bei einem Patt von 50 zu 50 Stimmen kann Vizepräsidentin Kamala Harris eingreifen. Das würde dem künftigen Präsidenten Joe Biden mehr politischen Freiraum schaffen. Denn der Senat spielt nicht nur eine wichtige Rolle bei der Gesetzgebung, sondern bestätigt auch die Kandidaten des Präsidenten für Regierungsposten.

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