Syrien

Arabische Liga erhöht Druck auf Syriens Präsidenten Assad

Assad im Gespräch mit el Arabi, Generalsekretär der Arabischen Liga

Assad im Gespräch mit el Arabi, Generalsekretär der Arabischen Liga

Angesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien drängt die Arabische Liga Präsident Baschar al-Assad zu einem Kurswechsel. Nach seinem Treffen mit Assad sagte Liga-Generalsekretär Nabil el Arabi, er habe eine Einigung über Reformschritte erzielt.

Die Einzelheiten der Einigung würden dem Rat der Arabischen Liga vorgelegt, sagte Arabi vor den Medien in Kairo. Der Rat tagt am Montag in der ägyptischen Hauptstadt.

Arabi sagte, er habe Assad am Samstag aufgefordert, in einen "offenen Dialog" mit allen Volksschichten zu treten, um zu einer "nationalen Versöhnung" zu kommen. Er habe ausserdem ausgeführt, dass umgehend Massnahmen ergriffen werden müssten, um die Gewalt und das Blutvergiessen zu beenden.

Die amtliche syrische Nachrichtenagentur SANA meldete unterdessen, Arabi habe in Damaskus geäussert, dass die Arabische Liga jegliche ausländische Einmischung in Syriens innere Angelegenheiten ablehne. Die beiden Politiker hätten sich auf konkrete Schritte verständigt, um Reformen voranzutreiben, berichtete SANA.

Der Chef der 22 Länder umfassenden Organisation hätte eigentlich schon am Mittwoch nach Damaskus reisen sollen. Doch der Besuch wurde arabischen Diplomaten zufolge auf Wunsch der syrischen Regierung verschoben.

Araber unter Druck

Die Aussenminister der Arabischen Liga hatten Assad vor zwei Wochen aufgefordert, die Gewalt zu beenden. Die Liga steht unter dem Druck, sich deutlicher zu den Aufständen zu äussern.

Die Arabische Liga hat einen Plan ausgearbeitet, um die Gewalt zu beenden. Dieser sieht neben einem sofortigen Ende der Gewalt auch eine freie Präsidentschaftswahl im Jahr 2014.

Assad solle ferner "ernsthafte Kontakte" zur syrischen Opposition aufnehmen, politische Gefangene freilassen und diejenigen entschädigen, die bei der Niederschlagung der seit Monaten andauernden Proteste gegen seine Herrschaft Schaden erlitten.

Neue Proteste

Seit Beginn der Demonstrationen gegen die Regierung Assad Mitte März gibt es in Syrien nahezu täglich Proteste. Nach Angaben der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden am Samstag landesweit sieben Menschen durch Sicherheitskräfte getötet, fünf davon in der zentralsyrischen Stadt Homs.

Nach UNO-Angaben wurden bei der Niederschlagung der Proteste bislang mehr als 2200 Menschen getötet, die meisten von ihnen Zivilisten.

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