Algerien

Algerisches Militär fordert Absetzung von Präsident Bouteflika

Algeriens Armeechef Gaid Salah - mit 79 Jahren auch er nicht mehr der Jüngste, Präsident Abdelaziz Bouteflika ist nur drei Jahre älter (in einer Aufnahme vom Juli 2018).

Algeriens Armeechef Gaid Salah - mit 79 Jahren auch er nicht mehr der Jüngste, Präsident Abdelaziz Bouteflika ist nur drei Jahre älter (in einer Aufnahme vom Juli 2018).

Algeriens Armeechef hat die Absetzung von Präsident Bouteflika gefordert. Gaid Salah verlangte am Dienstag in einer Ansprache die Anwendung von Artikel 102 der Verfassung, der den Fall regelt, dass der Präsident aus gesundheitlichen Gründen sein Amt nicht führen kann.

Laut Verfassung ist es Sache des algerischen Verfassungsgerichtes, den Artikel 102 auszurufen und den Präsidenten damit für amtsunfähig zu erklären.

Die Armee sei der Garant und Hüter der nationalen Unabhängigkeit, sagte Salah. Die bisherigen Proteste gegen Präsident Abdelaziz Bouteflika seien bislang zwar friedlich geblieben, es müsse aber eine Lösung für die Krise gefunden werden.

Bouteflika regiert das nordafrikanische Land seit 20 Jahren. Seit einem Schlaganfall im Jahr 2013 hat er sich jedoch weitgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Kritiker gehen davon aus, dass der Greis im Machtapparat nicht mehr die Fäden in der Hand hält.

Vor rund zwei Wochen hatte Bouteflika nach Protesten seinen Verzicht auf die Kandidatur für eine weitere Amtszeit erklärt. Allerdings verschob er die für den 18. April geplanten Präsidentschaftswahlen auf unbestimmte Zeit. Nach dem Ende seines vierten Mandats am 28. April will er fürs erste im Amt bleiben. Dagegen gehen weiterhin hunderttausende Algerier regelmässig auf die Strasse.

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