Bezirksgericht Bad Zurzach
Wie ein eifriger Polizist einer Clique das Döttinger Winzerfest vergällte

Der Fahrer eines Käfers ohne Nummernschild ging wegen einer angedrohten Strafe vor Gericht. Er war einige Wochen vor dem Winzerfest mit einem Gefährt unterwegs, mit dem die Clique seit einigen Jahren den Umzug bereichert.

Rosmarie Mehlin
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Winzerfest Döttingen 2006: Da war die Welt für die Gruppe «Winken und Trinken» noch in Ordnung. AZ-Archiv/Walter Schwager

Winzerfest Döttingen 2006: Da war die Welt für die Gruppe «Winken und Trinken» noch in Ordnung. AZ-Archiv/Walter Schwager

AZ-Archiv/Walter Schwager

Tinu (alle Namen geändert) ist ein Polizist von altem Schrot und Korn. 40 Jahre lang hatte er dem Korps eines anderen Kantons angehört und war dort – im Zuge einer Umstrukturierung – mit 62 pensioniert worden. Weil «Rentner von Beruf» für Tinu noch nicht infrage kam, hatte er sich im Aargau beworben und ist nun seit zwei Jahren Angehöriger der Regionalpolizei Limmat-Aare-Reuss (LAR), die bis Ende 2014 mit der Repol Zurzibiet zusammenarbeit und so auch ab und zu im Zurzibiet auf Patrouille unterwegs ist.

Als solcher war er an einem Freitagabend im August letzten Jahres zusammen mit einem Kollegen Streife gefahren. Von Leuggern her kommend, war Tinu auf dem Strick ein kleiner Fahrzeugpulk ins Auge gestochen: hinten ein Pw mit eingeschaltetem Warnblinker, vorne ein Lieferwagen und in der Mitte ein alter VW Käfer ohne Kontrollschilder.

Als die drei Fahrzeuge in Leibstadt auf den Vorplatz eines Gewerbebetriebs einbogen, knöpfte Tinu sich den Käfer-Fahrer vor. Dieser, Paul (59), ist Handwerker von Beruf. Unterwegs mit dem Käfer war er damals aber als Mitglied der Clique «Winken und Trinken».

Diese wiederum besteht aus einem Dutzend ehemaliger Guggenmusik-Mitglieder, die den Winzerumzug seit 2005 mit einem Gefährt bereichern. Diesmal aber nicht! Ausgerechnet an ihrem 10-Jahr-Jubiläum streiken die «Winken und Trinken»-Leute – aus Wut und Protest. Tinu hatte ihnen die Winzerumzug-Suppe so gründlich versalzen, dass Paul beschlossen hatte, sie vor Gericht auszulöffeln.

«Dä het nüt Böses gmacht»

Tinu hatte auf einen Blick erkannt, dass Paul einen Käfer ohne Kontrollschilder, Fahrzeugausweis, Blinker, Rückspiegel, Scheiben, Front- und Rückenleuchten chauffiert hatte und einen entsprechenden Rapport geschrieben.

An seinem Schreibtisch hatte ein Assistenzanwalt in der Folge Paul mittels Strafbefehl zu einer bedingten Geldstrafe von 3300 Franken sowie einer Busse von 1000 Franken verurteilt – notabene, ohne Befragung des Beschuldigten.

Logo, dass Paul Einsprache machte. So trabte er denn mit seinem Anwalt vor Einzelrichter Cyrill Kramer vor. Obendrein taten dies auch zwei Zeugen.

Als Erster berichtete der 37-jährige Pascal, der den Lieferwagen vor dem Objekt des Anstosses gesteuert hatte, dass sie – wie jedes Jahr – den Käfer im Pulk von einem Standplatz in Döttingen abgeholt und nach Leibstadt gefahren hatten, um ihn dort in einen schmucken Umzugswagen zu verwandeln. «Das hatten wir zum neunten Mal genau so gemacht. Und jedes Mal sind wir mit dem geschmückten Gefährt von Leibstadt an den Umzug und zurück sowie zum Schluss mit dem Käfer wieder retour zum Standplatz in Döttingen gefahren.»

Während Tinu Pauls Personalien aufschrieb und den VW fotografierte, habe der andere Gesetzeshüter mehrfach zu Tinu gesagt: «Nei muesch nid ufschribe» und «Chumm, mer lönd si. Si hän jo nüt Böses gmacht.»

Die Intervention seines Kollegen prallte an Tinu ab. Als Zeuge, stattlich in Uniform mit allem Drumherum, sagte dieser, im Nachhinein habe er vernommen, dass das Verschieben solcher Fahrzeuge von den ortsansässigen Kollegen seit Jahren toleriert werde. Richter Kramer erwähnte, dass laut Kapo Klingnau noch nie eine Anzeige wegen der entsprechenden Überführung eines Unterbau-Wagens erfolgt sei. «Das ist absolut unprofessionell», konterte Tinu dezidiert.

Duldung bildet Vertrauensschutz

Der Verteidiger räumte in seinem Plädoyer unumwunden ein, Paul habe mit seiner Fahrt am Steuer des Käfers «objektiv Vorschriften verletzt». Auch sei sein Einsatz als ehrenamtlicher Helfer des Winzerfes-Umzugs «kein Rechtfertigungsgrund».

Dennoch forderte der Anwalt einen vollumfänglichen Freispruch mit der Begründung, die jahrelange polizeiliche Duldung bilde einen Vertrauensschutz. Heuer finde das 63. Winzerfest statt «und seit jeher fuhren und fahren die Fahrzeuge nicht nur am Umzug mit, sondern seit Jahrzehnten auch von A nach B, denn sie müssen ja irgendwo aufgebaut und geschmückt, später wieder abgebaut und versorgt werden.»

Richter Kramer sprach Paul von Schuld und Strafe frei, weil dieser tatsächlich habe davon ausgehen dürfen, nichts Unrechtes zu tun, «was er hier auch glaubhaft dargelegt hat». Allerdings mahnte Kramer abschliessend: «Dieses Urteil ist kein Freipass für nächste Überführungsaktionen, denn es ist offen, wie die Polizei sich künftig verhalten wird.»