Koblenz
Stau, Lärm und Schmutz: Grenzort Koblenz fordert Entschädigung

Wegen des zunehmenden Verkehrs ist die Belastung für die Grenzgemeinde in den letzten Jahren immer weiter gestiegen. Der Bund dagegen verdient dank dem Zoll Millionen. Nun fordert Koblenz eine Entschädigung für Schäden, Schmutz und Lärm.

Angelo Zambelli
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Seit der Brückensperrung am letzten Montag herrscht im Grenzort Koblenz paradiesische Ruhe – zumindest, wenn man vergleicht, was sonst im Ort los ist.

Pro Jahr passieren rund 260 000 Lastwagen den Ort, Personenwagen dürften es noch einige mehr sein. Dieses massive Verkehrsaufkommen führt zu täglichen Staus sowie zu Lärm-, Schmutz- und Staubbelastungen, aber auch zu Schäden an den Strassen.

Der Zunahme des Schwerverkehrs um 50 Prozent in den letzten 11 Jahren und den damit einhergehenden Belastungen der Gemeinde Koblenz steht gegenüber, dass die Eidgenössische Zollverwaltung ihren Umsatz im gleichen Zeitraum verdreifachen konnte.

Dieses Missverhältnis habe den Gemeinderat veranlasst, beim Bund vorstellig zu werden und eine Abgeltung zu verlangen, sagte Gemeinderat Arnold Näf am Rande des Kick-offs für die Sanierung der Wachtürme am Hochrhein gegenüber dem SRF-Regionaljournal.

«Unerträglich geworden»

«Mittlerweile ist ein Zustand erreicht, der für die Bevölkerung unerträglich ist», sagt Ammann Heidi Wanner gegenüber der az. «Auch müssen wir damit rechnen, dass die Belastung weiter zunehmen wird.»

Wanner weist mit Nachdruck darauf hin, dass Koblenz der einzige grosse Zollübergang ist, der an einer Kantonsstrasse liegt. Alle anderen grossen Übergänge liegen entweder an einer Autobahn oder an einer Autostrasse.

Ein weiteres Argument für den Vorstoss des Koblenzer Gemeinderats beim Bund ist die Verschiebung der Zollabfertigung ins Lonza-Areal auf deutscher Seite des Rheins.

«Diese Massnahme hat zu keiner wesentlichen Verkehrsentlastung am Zollübergang geführt, aber zu einem Verlust von Arbeitsplätzen und von Steuereinnahmen», sagt Ammann Heidi Wanner. Eine grosse Anzahl benutze immer noch die Gemeindestrassen und verursache entsprechende Schäden.

Der Gemeinderat ist mit dem Anliegen auf Entgeltung der von der Gemeinde im Zusammenhang mit dem Zollübergang zu tragenden Lasten zuerst beim Kanton vorstellig geworden. Gemeinsam wird nun versucht, auf den Bund einzuwirken und eine akzeptable Lösung zu finden.

Der Gemeinderat Koblenz schlägt eine Abgeltung der Strassenschäden über die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) vor, die vom Bund an die Kantone ausgerichtet wird. Zusätzlich beantragt Koblenz eine Abgeltung für «weiche Negativfaktoren» wie Luftverschmutzung, Fassadenverschmutzung und Lärm.