Bad Zurzach
Referendum angenommen: Gemeinderat muss über die Bücher

Die Stimmbevölkerung von Bad Zurzach lehnt das neue Wasserreglement mit 57 Prozent ab.

Andreas Fretz
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ZVG

«Ich bin vom Resultat überwältigt», sagt Markus Ott vom Referendumskomitee. Er habe zwar mit einem Sieg gerechnet, aber nicht mit einem so deutlichen Ausgang. Die Bad Zurzacher Stimmbevölkerung schickte die Anpassung des Wasser- und Abwasserreglements mit 57 Prozent Nein-Stimmen bachab. Konkret: Beim Wasserreglement waren es 568 Ja-Stimmen gegen 753 Nein-Stimmen, beim Abwasserreglement 569 Ja- gegen 753 Nein-Stimmen. Die Stimmbeteiligung lag bei hohen 61 Prozent.

An der «Gmeind» im November 2015 lag der Ja-Anteil noch über 90 Prozent, allerdings waren nur 121 Stimmberechtigte anwesend. Bis zum Jahresende kamen über 400 Unterschriften für das Referendum zustande. Wie lässt sich ein solch massiver Stimmungsumschwung erklären? «Das ist schwer zu sagen», sagt Markus Ott, «aber wir haben bei den Stimmbürgern wohl einen Nerv getroffen. Das Referendum hat etwas ausgelöst.» Ott glaubt, dass es in der emotionalen Debatte letzten Endes gar nicht mehr alleine um die Wassergebühren ging, sondern vielmehr um die allgemeine Politik im Bezirkshauptort.

Ging es um einen Denkzettel an den Gemeinderat? Vizeammann Meinrad Moser versucht das Resultat zu relativieren: «Das Referendum wurde angenommen, der Gemeinderat nimmt das zur Kenntnis.» Vom Ausgang der Abstimmung ist er nicht überrascht. «43 zu 57 Prozent ist nicht so deutlich», sagt er, «ein Resultat mit über 60 Prozent Nein-Stimmen wäre deutlich gewesen, ein Resultat über 80 Prozent hätte mich überrascht.»

Wie geht es weiter?

Doch es bleibt dabei: Die Infrastruktur der Wasserversorgung ist in die Jahre gekommen. Mit einer Grundgebühr hätte die Instandhaltung langfristig gesichert werden sollen. Doch genau daran störte sich das Referendumskomitee. «Die Kosten sollen nach dem Verursacherprinzip erhoben werden, die Grundgebühr hätte die Kosten zulasten der Einfamilienhausbesitzer ungerecht verteilt», sagt Ott.

Durch die Annahme des Referendums bleibt das bestehende Wasser- und Abwasserreglement in Kraft. «Der Gemeinderat wird darüber befinden, wie es weitergeht», sagt Meinrad Moser. «Vielleicht werden wir einen neuen Vorschlag ausarbeiten.» Mehr ist dem Vizeammann über das weitere Vorgehen nicht zu entlocken. Auch zum Zeitrahmen macht er keine Aussage.

Beim Referendumskomitee ist nun ebenfalls vieles in der Schwebe. «Für die nächsten Tagen ist ein Treffen des Komitees geplant», sagt Markus Ott und fordert: «Der Gemeinderat muss nun dem Stimmvolk eine neue Lösung präsentieren.» Eine Lösung, die – ginge es nach ihm – auf dem Verursacherprinzip basiert. «Ich weiss nicht, ob der Gemeinderat uns für die Entscheidungsfindung ins Boot holt», sagt Ott. Eine gemeinsam ausgearbeitete Lösung schiene aufgrund der Differenzen der letzten Wochen sinnvoll. Aber ist dieser Weg möglich? «Es war auf jeden Fall ein emotionaler Abstimmungssonntag», hält Meinrad Moser fest, «dass zeigt die hohe Stimmbeteiligung.»