Zurzibiet
Die Zurzibieter Gmeinds-Entscheide im Überblick

Am Freitagabend haben einige Zurzibieter Gemeinden ihre Gemeindeversammlungen abgehalten - hier finden Sie die wichtigsten Beschlüsse.

Nadja Rohner
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Im Zurzibiet fanden am Freitag gleich mehrere Gemeindeversammlungen statt.

Im Zurzibiet fanden am Freitag gleich mehrere Gemeindeversammlungen statt.

Keystone

In Koblenz nahmen 54 der insgesamt 809 Stimmberechtigten an der Gmeind teil. Seit dem Jahr 2000 besteht der Wasserlieferungsvertrag zwischen den Gemeinden Rietheim und Koblenz. Gemäss Gemeinderat Andreas Wanzenried hätten sich die Verhältnisse bei der Wasserversorgung Rietheim wesentlich geändert. Im Zuge einer gerechten Aufteilung wird die Pauschale ab 2015 von 24'000 Franken auf 35'000 Franken (ab 2020) kontinuierlich gesteigert. Die Stimmberechtigten genehmigten den Neuabschluss klar.

Der Rechenschaftsbericht des Gemeinderates 2014 wurde genehmigt, ebenso die Verwaltungsrechnung, die mit einem Aufwandüberschuss von 152'000Franken abgeschlossen wurde. "Die Finanzlage der Gemeinde Koblenz ist miserabel, wir werden auf den Finanzausgleich angewiesen sein", sagte Mario Neuhäusler von der Finanzkommission.

Die Einbürgerungsgesuche werden nicht mehr durch die Gemeindeversammlung sondern neu durch den Gemeinderat erledigt. Die Stimmberechtigten stimmten dem Antrag des Gemeinderates zu. Ausserdem wird der Versuchsbetrieb des Mittagstisches für Schüler und Lehrer um zwei weitere Jahre verlängert. Auch der Kreditabrechnung über den Anschluss an die regionale Abwasserreinigungsanlage Region Zurzach wurde zugestimmt.

Aus den Reihen der Stimmberechtigten kamen drei Anträge, die alle angenommen wurden: Roger Märki informierte darüber, dass es seit der Einführung des neuen Kreisels beim Zoll keine Stausituationen gab, solange die Ampeln ausgeschaltet waren. Seit die Ampeln jedoch in Betrieb seien, verstärke sich der Stau. In einer Testphase von Ende Juli bis Ende Jahr, in der die Ampel auf Höhe der Garage Nusser abgeschaltet werden soll, könne man die Situation beobachten. Gemeindeammann Heidi Wanner nahm den Antrag entgegen und wird in nach Aarau weiterleiten. Des weiteren sollen Entsorgungsmarken nicht mehr nur auf der Post zu erhalten sein sondern auch auf der Verwaltung. "Bis es wieder einen Einkaufsladen im Dorf gibt", sagte Heidi Wanner. Um Kosten zu sparen, schlug Roger Märki vor, die Strassenbeleuchtung von 1 bis 5 Uhr morgens auszuschalten. Diesem Antrag wurde mit 23 Ja- zu 17 Neinstimmen stattgegeben. Einen ausführlichen Artikel zur Gmeind lesen Sie hier.

In Kaiserstuhl wurde mit 61 Anwesenden bei 237 Stimmberechtigten das Quorum erreicht, die Beschlüsse sind rechtskräftig. Dazu gehört der Entscheid, die Schulkinder künftig nach Weiach und Stadel im Kanton Zürich zur Schule zu schicken. Die Stimmbürger genehmigten auch einen Kredit über 30'000 Franken für die Digitalisierung der Elektra-Pläne. Die Rechnung 2014 schloss mit einem Minus von 68'000 Franken ab (Gesamtergebnis), sie wurde ebefalls genehmigt.

In Böbikon haben die 22 anwesenden Stimmbürger (Total: 126) alle Geschäfte genehmigt. Viel zu tun hatten sie allerdings nicht: Traktandiert waren nur Rechenschaftsbericht, eine Kreditabrechnung und die Rechnung 2014. Der Gesamtumsatz der Erfolgsrechnung beträgt rund 1,236 Mio. Franken. Die Rechnung schliesst mit einem Plus von rund 187'000 Franken (Budget: 77'600 Franken). Das bessere Ergebnis erklärt die Gemeinde mit höheren Steuereinnahmen.

Die Tegerfelder Ortsbürger haben an ihrer Versammlung dem Kauf der Liegenschaft „Schlössli“ für 1,26 Mio. Franken deutlich zugestimmt. Im Vorfeld der Versammlung war der Kauf an einer Infoveranstaltung intensiv diskutiert worden, sagt Gemeindeschreiberin Andrea Huser. Einzelne Stimmbürger hätten laut Huser eingewandt, die Liegenschaft müsse nicht von den Ortsbürgern sondern von der Einwohnergemeinde gekauft werden. Zudem hätten manche vor drohenden hohen Investitionskosten gewarnt, weil die Liegenschaft alt und in einem schlechten Zustand sei. Der Gemeinderat sei jedoch der Meinung, dass diese Chance zum Kauf genutzt werden müsse, weil es sich beim Schlössli um den einzigen Ort im Dorfkern handle, wo es noch eine Fläche für künftige Projekte gebe: „Zum Beispiel für den Kindergarten, die Tagesstrukturen oder Alterswohnungen“, sagt die Gemeindeschreiberin. Zwar haben die Ortsbürger dem Kauf nun zugestimmt – noch vor der Ortsbürgergemeindeversammlung hatte aber ein Stimmbürger das Referendum angekündigt, sollte die Gmeind Ja sagen.

Nach den Ortsbürgern tagte auch noch die Einwohnergemeindeversammlung von Tegerfelden. Sie genehmigten die Anstellung eines „Fachmannes technischer Betrieb“ für Bauamt und Hauswartung. Bisher waren die Arbeiten von einer externen Firma und einem Teilzeitmitarbeiter erledigt worden, beide haben nun gekündigt. Auch hier hatten die Tegerfelder an der Infoveranstaltung kritische Fragen gestellt: Warum schliesst man sich nicht dem Endinger Bauamt an? Das wäre für Tegerfelden etwa 30 Prozent teurer, sagt Gemeindeschreiberin Andrea Huser. Grund dafür seien Sockelbeiträge und der Verwaltungsanteil, den Tegerfelden dann bezahlen müsste. Es sei aber nicht auszuschliessen, dass eine Kooperation zu einem späteren Zeitpunkt wieder zum Thema werden könnte.

Genehmigt haben die Tegerfelder auch zwei Gebührenreglemente und die wenig erfreuliche Rechnung 2014: Sie schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 141'600 Franken.

46 Rietheimer Stimmberechtigte (total: 371) genehmigten sämtliche traktandierten Geschäfte. Darunter war ein Verpflichtungskredit über 200'000 Franken für die Belagssanierung Weiermattstrasse/Steigstrasse/Oberholz und Schützenplatz, ein neuer Wasserlieferungsvertrag mit Koblenz sowie die Rechnung 2014. Das operative Ergebnis beträgt 43'000 Franken. Budgetiert war ein Minus von 158'000 Franken.

"Unter Verschiedenem informierte Gemeindeammann Beat Rudolf über das bald abgeschlossene Auen-Projekt, das am 20. Juni eingeweiht wird", sagt der Stellvertretende Gemeindeschreiber Martin Hitz. "Der Ammann sprach auch über das bevorstehende Jubiläumsjahr 2016 mit 777 Jahre Rietheim und rief die Bevölkerung auf, Fotos aus dem Gemeindeleben auf der Kanzlei abzugeben, damit eine Foto-Ausstellung aufgebaut werden kann."

149 Stimmberechtigte in Klingnau zeigten sich in Investierlaune: Sie genehmigten Kredite in Höhe von ingesamt 5,33 Millionen Franken. Beim grössten und wichtigsten Projekt handelte es sich um die Neugestaltung des Städtchens samt Erneuerung von Werkleitungen und neuer Stadtbeleuchtung für 3,45 Millionen Franken. Alle Entscheide nahmen die Klingnauer praktisch diskussionslos und ohne dass Widerstand aufgeflammt wäre an.

Die Klingnauer genehmigten ausserdem die Rechnung 2014, die praktisch mit einer Punktlandung abschloss. Ressortleiter Patrick Rohner führte aus, dass für das nächste Jahr eine Steuerfuss-Erhöhung (aktuell: 103 Prozent) im Raum steht. Diese respektive die Höhe davon dürfte abhängig von der Höhe weiterer Investitionen sein, welche die Klingnauer Stimmbürger genehmigen werden.

Unter Verschiedenem wurden Peter Bühlmann (Ammann), Stefan Zurbuchen (Vizeammann) und Alex Höchli (Chef-Hausabwart) verabschiedet. Bei Peter Bühlmann gab es eine Standing Ovations: Er war 2014, nach 8 Jahren als Ammann und 14 Jahren im Gemeinderat, wegen einer schweren Krankheit zurückgetreten. Mittlerweile hat er diese überwunden und befinde sich «im Aufbautraining», wie er erklärte.

Geleitet wurde die Versammlung vom amtsältesten Gemeinderat Felix Lang, weil zurzeit weder ein Ammann noch ein Vizeammann im Amt sind. Er informierte auch über den Stand in Sachen Oberstufe Unteres Aaretal (OSUA). Der Verbandsvorstand hat mittlerweile beschlossen, dass die gesamte Oberstufe ab Schuljahr 2016/17 in Klingnau geführt werden soll. Klingnau hat ein Döttinger Architekturbüro beauftragt für die Ausarbeitung eines Projekts zur Schaffung von mehr Schulraum beauftragt. Im Bezirksschulhaus soll bereits auf Ende Sommerferien durch Umbau ein neuer Schulraum geschaffen werden. – Einen ausführlichen Artikel zur Gmeind lesen Sie hier.