Koblenz
Die Lösung des Stauproblems am Zoll rückt näher

Die 93 an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern haben sämtliche im Zusammenhang mit dem Ausbau des Grenzübergangs stehenden Kredite oppositionslos bewilligt.

Angelo Zambelli
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Auf den Ausbau wartet Koblenz schon lange: So soll der Grenzübergang Koblenz–Waldshut nach Abschluss der Arbeiten aussehen.

Auf den Ausbau wartet Koblenz schon lange: So soll der Grenzübergang Koblenz–Waldshut nach Abschluss der Arbeiten aussehen.

Zur Verfügung gestellt

Die Stimmbügerinnen und Stimmbürger stimmten dem Gemeindebeitrag an die Gesamtkosten des Grenzübergang-Ausbaus zu und befürworteten auch die Anpassungen der Strassenbeleuchtung, der Kanalisation und der Wasserversorgung sowie den Ausbau der Gartenstrasse. Nun sind der Regierungsrat und der Grosse Rat am Zug, die Sanierung des Grenzübergangs inklusive Kreisel zwischen der Garage Nusser und dem Areal der reformierten Kirche weiter voranzutreiben.

Als Nächstes wird die Abteilung Tiefbau des Departements Bau, Verkehr und Umwelt dem Regierungsrat einen Kreditantrag über 5,77 Millionen Franken unterbreiten. Stimmt der Regierungsrat dem Antrag zu, geht das Geschäft zur Beschlussfassung weiter an den Grossen Rat. Danach erfolgt die offizielle Auflage des Baubewilligungsverfahrens mit Einsprachemöglichkeit für die Bevölkerung. Geht alles glatt, kann 2013 mit den Arbeiten für die Umgestaltung des Grenzübergangs begonnen werden.

Regierung senkt Gemeindebeitrag

Dass die Koblenzerinnen und Koblenzer den insgesamt sechs Gemeindekrediten ohne Gegenanträge und mit überwältigenden Mehrheiten zustimmten, überrascht. Immerhin stand eine Gesamtkreditsumme von 2,035 Millionen Franken zur Debatte – für eine finanziell nicht auf Rosen gebettete Gemeinde wie Koblenz beileibe kein Pappenstiel.

Möglich gemacht hat die einhellige Zustimmung zum Jahrhundertprojekt der Einsatz des Gemeinderates in Aarau. Ursprünglich hätte Koblenz dem Dekret entsprechend einen Beitragssatz von 40 Prozent oder 2,56 Millionen Franken übernehmen müssen. Nach der Intervention des Gemeinderates Anfang August hatte der Regierungsrat ein Einsehen und reduzierte den Gemeindebeitrag auf 630000 Franken. Laut Dekret kann eine Gemeinde entlastet werden, wenn sie durch grosse finanzielle Aufwendungen, die auf starken Durchgangsverkehr oder auf besondere bauliche Schwierigkeiten zurück zu führen sind, übermässig belastet würde.

Grösster Brocken der im Zusammenhang mit dem Ausbau des Grenzübergangs Koblenz stehenden kommunalen Projekte war die Netzerweiterung der Wasserversorgung von der Shell-Tankstelle bis zur Hinterofenstrasse für 945000 Franken. Die heute in der Mitte der Kantonsstrasse liegende Leitung wird an den südlichen Strassenrand verlegt. Die Erneuerung der Wasserleitung wird mit dem Strassenbau des Kantons koordiniert. Mit diesem Vorgehen können die Kosten gesenkt werden. Zu keiner Diskussion führten die Kreditanträge für die Anpassung der Strassenbeleuchtung für 70000 Franken sowie die Netzerneuerung der Kanalisation für 112000 Franken.

Wortmeldungen erfolgten erst beim Traktandum Ausbau und Verlegen einer neuen Kanalisationsleitung in der in Privatbesitz befindlichen Gartenstrasse.

Ein Stimmbürger wollte wissen, ob und in welcher Form sich die Strassenbesitzer und die Anstösser an den Kosten beteiligen. Gemeindeammann Heidi Wanner informierte, dass es sich beim Strassenausbau nicht um eine Erschliessung handle, sondern um eine Sanierung, die von der Gemeinde getragen werden müsse. Zudem beabsichtige der Gemeinderat, die Gartenstrasse zu übernehmen.

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