Leibstadt
Der AKW-Stillstand spielt keine Rolle bei den Steuereinnahmen

Steht in Beznau das AKW still, schwinden die Steuereinnahmen. In Leibstadt ist dies anders, aber warum eigentlich?

Nicola Imfeld
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Das AKW Leibstadt bleibt noch länger ausser Betrieb.

Das AKW Leibstadt bleibt noch länger ausser Betrieb.

Rolf Jenni

Das Atomkraftwerk Leibstadt kommt nicht aus den Schlagzeilen. Anfang August sorgte ein Drohnen-Pilot für Kopfschütteln, nachdem dieser Aufnahmen des Kernkraftwerks auf die Social-Media-Plattformen Youtube und Facebook stellte. Am vergangenen Montag wurde bekannt, dass das AKW Leibstadt zwei Monate länger stillstehen muss als geplant. Schuld daran sind Befunde am Hüllrohrmaterial von acht Brennelementen im Kern des AKWs. Pro Tag kostet dies den Betreiber, die Kernkraftwerk Leibstadt AG, rund eine Million Franken. In zwei Monaten würden also zusätzliche Ausgaben von rund 60 Millionen Franken hinzukommen. Viel Geld – doch was bedeutet dies für Leibstadt, wenn der beste Steuerzahler der Gemeinde auf einmal solch grosse, unvorhersehbare Ausgaben zu verzeichnen hat? Droht ein zweiter Fall «Döttingen»?

Robert Keller, Leiter Finanzen der Gemeinde Leibstadt, winkt ab: «Die zusätzlichen Ausgaben der Betreiber haben keine negativen Auswirkungen auf den Finanzhaushalt der Gemeinde.» Der Grund ist komplex: Insgesamt sind sieben Unternehmen der Strombranche zu unterschiedlichen Anteilen am Partnerwerk beteiligt, unter anderem der Energie-Riese Alpiq. Die Kernkraftwerk Leibstadt AG entrichtet jährlich einen relativ konstanten Steuerbetrag. Die Aktiengesellschaft wird von den Aktionären als Partnerwerk geführt, indem die Aktionäre die produzierte Energiemenge übernehmen und im Gegenzug die sich ergebenden Jahreskosten erstatten.

In Döttingen war dies anders. Die Axpo als Betreiberin des AKW Beznau sorgte in den vergangenen Jahren für zahlreiche Steuerfusserhöhungen. 2008 hatte die Gemeinde noch einen Steuerfuss von 60 Prozent – den tiefsten im Kanton Aargau. Heute, nur acht Jahre später, hat sich der Steuerfuss auf 110 Prozent beinahe verdoppelt. Als Folge der AKW-Katastrophe von Fukushima und der anschliessend beschlossenen Energiewende brachen die Steuereinnahmen dramatisch ein. In Leibstadt spürt man die Energiewende weniger – wegen des speziellen Konstruktes mit mehreren Aktionären.

Langfristige Folgen?

Kurzfristig muss sich Leibstadt also keine Sorgen machen. Dank der hohen Aktiensteuergelder konnte sich die Gemeinde Investitionen wie den Bau der Mehrzweckhalle, des Gemeindesaals und von Schulhäusern leisten. Bis zum drohenden Atomausstieg muss die Gemeinde aber über die Bücher gehen. Leibstadt weiss um die Situation, der vor kurzem zurückgetretene Ex-Gemeindeammann Christian Burger sagte in der az, dass in Leibstadt ein Klumpenrisiko bestehe, welches schleunigst zu beseitigen sei.