Am 6. April sagten Kaiserstuhls Stimmbürger noch mit 71,2 Prozent Ja zur vertieften Prüfung des Fusionsprojekts Rheintal+. In der Folge formierte sich Widerstand: Ende April begann ein fünfköpfiges Komitee Unterschriften für ein Referendum zu sammeln (die az berichtete). Gestern lief die Frist ab. 41 Unterschriften hat das Referendumskomitee auf der Verwaltung vorlegen können. Bereits 23, sprich 10 Prozent der Stimmbevölkerung, hätten für das Herbeiführen des Urnengangs gereicht.

«Es befinden sich viele Eltern von schulpflichtigen Kindern unter den Unterstützern, auch verschiedene Künstler und alteingesessene Kaiserstuhler haben unterschrieben», sagt Andreas Widmer, einer der Referendumsführer. Beim Sammeln hätten sich viele intensive und gute Gespräche ergeben.

Widmer betont nochmals, «dass für uns nicht ein Kantonswechsel nach Zürich im Vordergrund steht, sondern die Zusammenarbeit mit unseren unmittelbaren Nachbarn, allen voran Fisibach». Der Fisibacher Gemeinderat hatte nach dem Nein der Gmeind zur vertieften Prüfung seinerseits beim Aargauer Regierungsrat eine Voranfrage eingereicht, ob ein Kantonswechsel Richtung Zürich möglich sei.

Wann wird abgestimmt?

Kaiserstuhls Stadtammann Ruedi Weiss hat damit gerechnet, dass das Referendum zustande kommt. «Die Hürde war ja nicht allzu hoch.» Der Stadtrat steht weiterhin zur vertieften Prüfung. «Wir bitten die Stimmbürger, dem Projekt Rheintal+ erneut zuzustimmen, um alle Möglichkeiten einer Zusammenarbeit ausloten zu können», sagt er. Am kommenden Montag hat der Stadtrat seine nächste Sitzung. Dann wird eine wichtige Frage geklärt: Wann wird an der Urne über das Referendum abgestimmt?

Denn die Zeit drängt. Am 17. Juni hat das Projekt Rheintal+ seine Kick-off-Sitzung. Dann werden die Arbeits- und Echogruppen ihre Arbeit aufnehmen. In ihnen wird auch die Bevölkerung der teilnehmenden Gemeinden vertreten sein. «Für Kaiserstuhl wäre es ideal, wenn die Abstimmung vor diesem Termin stattfindet», sagt Weiss. «Damit wir wissen, ob und wie wir diese Gruppen besetzen werden.» Ob die Kaiserstuhler aber tatsächlich schon vor dem 17. Juni an der Urne abstimmen, ist äusserst fraglich. Denn auch hier gilt es, Fristen – wie etwa für die Publikation – einzuhalten. «Klar ist, dass die Abstimmung vor den Sommerferien stattfindet», sagt Weiss.

Vor den Sommerferien erwartet auch Fisibach vom Regierungsrat die Antwort auf seine Voranfrage. Diese könnte, sofern sie vor dem Kaiserstuhler Urnengang eintrifft, durchaus einen Einfluss auf die Abstimmung haben.

Vonseiten des Referendumskomitees sei vor der Abstimmung noch die eine oder andere Aktion geplant, sagt Andreas Widmer. Stadtammann Weiss kann sich vorstellen, dass Stadtrat und Komitee gemeinsam einen Anlass durchführen, sofern dieser informativen Charakter hat.