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Trotz Coronavirus: Zurzach will Grossfusion durchziehen

Die Ammänner der Gemeinden, die sich zur neuen Ortschaft «Zurzach» zusammenschliessen.

Die Ammänner der Gemeinden, die sich zur neuen Ortschaft «Zurzach» zusammenschliessen.

Vielerorts geraten derzeit Zusammenschlussprojekte ins Stocken – nicht aber die Vereinigung von acht Zurzibieter Orten.

Durch die momentane Notlage gerät auch der Zeitplan von Gemeinden teilweise durcheinander. Wegen des Versammlungsverbots mussten zuletzt Veranstaltungen verschoben werden. Im Kanton Solothurn hatte das vor wenigen Tagen beispielsweise zur Folge, dass die Fusionsanlässe in Welschenrohr und Gänsbrunnen nicht stattfinden konnten und der Prozess dadurch ins Stocken gerät. Und in Aarau, Suhr, Unter- und Oberentfelden sowie Densbüren wird wegen der Coronakrise kaum im Juni über den Zukunftsraum entschieden.

Auch im Bezirk Zurzach laufen derzeit Arbeiten für die bevorstehende Fusion von acht Gemeinden. Vergangenen September hat die Stimmbevölkerung von Bad Zurzach, Baldingen, Böbikon, Kaiserstuhl, Rekingen, Rümikon, Rietheim und Wislikofen dem Zusammenschluss zugestimmt. Am 1. Januar 2022 tritt die neue Gemeinde «Zurzach» in Kraft. Welchen Einfluss haben die Massnahmen des Bundes auf die Arbeiten?

Viele Aufgaben werden digital erledigt

«Nach der Bildung der Umsetzungskommission und der Ernennung der Geschäftsleitung im November befinden sich die Arbeiten in vollem Gang», sagt der Präsident der Umsetzungskommission, Reto S. Fuchs. Die Beeinträchtigungen durch die Coronakrise bezeichnet er bisher als minim. «In der aktuellen Phase fallen viele administrative Aufgaben in Kleingruppen an, die man auch digital erledigen könne, so Fuchs. Mit Ausnahme der Besetzung einzelner Gemeindestellen gebe es derzeit keine zeitliche Verzögerung. «Die Abteilungsleiter sind definiert, bei der Rekrutierung der Stellvertreter gab es wegen der erschwerten Kommunikation aber einen Unterbruch.» Dieser Prozess sollte in den kommenden Wochen weitergeführt werden können, hofft Reto S. Fuchs.

Erleichternd kam für die Kommission bisher hinzu, dass in diesem Frühling keine öffentlichen Veranstaltungen geplant sind. Doch die Herausforderungen dürften dann folgen, wenn der Bundesrat über den 19. April hinaus an den aktuellen Massnahmen festhält oder sie allenfalls noch ausweitet.

Verschiebung der Wahlen nicht ausgeschlossen

Im April ist eine Versammlung aller Gemeinderäte der acht Fusionsgemeinden geplant. «40 Personen in Raum, das geht natürlich nicht. Hier müssen wir vorerst abwarten», sagt Reto S. Fuchs. Ausserdem soll an den Sommer-Gemeindeversammlungen die Bevölkerung über den aktuellen Stand informiert werden. Und Ende September steht der 1. Wahlgang für den künftigen siebenköpfigen Gemeinderat an.

Ob dieser durchgeführt werden könne, sei letztlich eine politische Frage, sagt der stellvertretende Staatsschreiber Urs Meier. «Aktuell lässt sich für den Wahlzeitpunkt im September allerdings noch keine Durchführungsprognose machen.» Denkbar wäre eine Verschiebung auf den vierten Blankoabstimmungstermin im November. Eine Verschiebung des 1. Wahlganges wäre zwar bedauerlich, weil dies doch heissen würde, dass das künftige Gemeinderatsteam und insbesondere die künftige Gemeinderatsspitze wesentlich später mit in die Entwicklung einbezogen werden könnte», sagt Reto S. Fuchs. Im Zeitplan sei jedoch genügend Reserve vorhanden, sodass eine Verschiebung um drei Monate für den Start der neuen Gemeinde Zurzach keinen Einfluss haben würde.

Autor

Daniel Weissenbrunner

Daniel Weissenbrunner

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