In diesen Tagen arbeiten die Gemeinderäte am Fusionsvertrag, der zehn Gemeinden im Zurzibiet zusammenführen soll. Am 23. Mai wird das 20-seitige Werk den Stimmberechtigten von Rietheim bis Kaiserstuhl vorgelegt.

Falls alle Einwohnergemeinden dem Zusammenschlussprojekt Rheintal+ ihren Segen erteilen, die Zurzibieter Fusion also zustande kommt, entstünde aus den zehn Einwohnergemeinden eine einzige. Doch was passiert mit den Ortsbürgergemeinden (OBG)? Die Gemeinden verfügen, mit Ausnahme von Wislikofen, alle noch über eine Ortsbürgergemeinde. Deren Grösse und Besitztum sind sehr unterschiedlich.

Das Vermögen reicht von 0,18 Millionen (Mellikon) bis 6,64 Millionen Franken (Rekingen). Insgesamt sind es 20,78 Mio. Franken. Die OBG Bad Zurzach besitzt Land im Flecken, die OBG Rekingen ein Ferienhaus in Davos, Rümikon ein Fischereirecht aus dem Mittelalter, das auch das Fischen am deutschen Rheinufer erlaubt.

Werden bei einer Fusion die Ortsbürgergemeinden aufgelöst, wie das vielerorts schon geschehen ist? Oder bleiben sie bestehen, und wenn ja, wie viele? Das Gemeindegesetz des Kantons Aargau zeigt, welchen Einfluss eine Fusion auf die Ortsbürgergemeinden hätte: «Bei einem Zusammenschluss von Einwohnergemeinden vereinigt der Grosse Rat zugleich die entsprechenden Ortsbürgergemeinden.»

Weiter heisst es: «Ortsbürgergemeinden können sich mit der entsprechenden Einwohnergemeinde vereinigen, wenn beide Gemeinden dies beschliessen und der Grosse Rat die Genehmigung erteilt.»

Bei einer Fusion bestünden demnach drei Möglichkeiten:

  • Die OBG können sich bereits vor einem Zusammenschluss der Einwohnergemeinden mit jener vereinen und die OBG auflösen.
  • Die OBG können von der neuen Einwohnergemeinde übernommen und aufgelöst werden.
  • Die OBG können sich zusammenschliessen und eine neue OBG bilden.

Bei einer vorzeitigen Übernahme der Ortsbürgergemeinden durch die Einwohnergemeinden, aber auch bei einer Übernahme durch die neue Einwohnergemeinde, geht immer das ganze Vermögen in deren Besitz über.

Vereinigung bevorzugt

Das Fusionsprojekt Rheintal+ hat sich für die dritte Option entschieden. Die Arbeitsgruppe, die sich mit dem Thema befasst hat, kam zum Schluss, dass sie eine Vereinigung der Ortsbürgergemeinden bevorzugt. Die Vorteile wären: Die Geschichte, Tradition und Kultur der OBG werden weiter gepflegt. Das Vermögen bleibt bei den Ortsbürgern, wird allerdings unter allen geteilt. Verloren geht hingegen die individuelle Geschichte der einzelnen OBG.