Kaiserstuhl

Marathon-Gmeind: Volk genehmigte 17 Traktanden in drei Stunden

Für ihre Altstadt ist Kaiserstuhl bekannt.

Für ihre Altstadt ist Kaiserstuhl bekannt.

Einen regelrechten Abstimmungs-Marathon haben die Kaiserstuhler an der Wintergmeind absolviert. Innerhalb von drei Stunden nahmen die 36 anwesenden von insgesamt 235 Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern 17 Traktanden mit grossem Mehr an.

Für die Gesamtrevision der Bau- und Nutzungsordnung musste der Kaiserstuhler Stadtrat einen Nachtragskredit über 102'000 Franken stellen. «Die Planung der Gesamtrevision gestaltet sich als umfangreicher als ursprünglich angenommen», begründete der Stadtrat den Kredit. Der 2015 gesprochene Betrag von 80'000 Franken sei bereits im Juni 2020 um rund 36'600 Franken überschritten worden.

Sowohl der Nachtragskredit als auch die Kredite für eine E-Ladestation über 22'000 Franken, für die Werkleitungs- und Belagssanierung Obertor über 455'000 Franken und zwei Kredite über 50'000 und 75'000 Franken im Zusammenhang mit der Arealentwicklung Blöleboden genehmigten die Kaiserstuhler mit grossem Mehr.

Den dritten Kreditantrag für die Arealentwicklung – den Erwerb eines Anteilsscheins an der Genossenschaft Leben in Kaiserstuhl über 200'000 Franken – hatte der Stadtrat vorgängig zurückgezogen und führte eine Konsultativabstimmung durch. Auch dieses Begehren erhielt eine grossmehrheitliche Zustimmung. Der Antrag wird nach weiterer Ausarbeitung und der Zustimmung der Umsetzungskommission der Fusionsgemeinde Zurzach nochmals der Gmeind vorgelegt.

Grosse Zustimmung erhielten auch das Budget 2021 mit gleichbleibendem Steuerfuss von 125 Prozent, das neue Benützungsreglement Spittel, das geänderte Benützungsreglement Oberer Turm, die Änderung des Parkierungsreglements, die Jahresrechnung 2019 und die Kreditabrechnungen der Anschaffung eines Gemeindefahrzeuges, des Vorprojektes für die Werkleitungssanierung „Untere Kirchgasse/Rheingasse“ sowie der effektiven Ausführung der Sanierung. (sga)

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