Bad Zurzach/Rheinheim (D)

Kein Ende der Staus am Grenzübergang – wegen der Zollabfertigung

Für die Verkehrsteilnehmer, die von Rheinheim her in die Schweiz kommen, ist dann Geduld gefragt.

Stau am Grenzübergang in Bad Zurzach.

Für die Verkehrsteilnehmer, die von Rheinheim her in die Schweiz kommen, ist dann Geduld gefragt.

Die Verkehrsbelastung am Grenzübergang Rheinheim/Bad Zurzach kann kurzfristig nicht reduziert werden. Die Staus als Folge der fehlenden Parkplätze für Schweizer, die ihre grünen Ausfuhrzettel am Zollübergang abstempeln, werden vorerst nicht verschwinden.

«Die beengten Platzverhältnisse im historischen Ortszentrum lassen den Bau eines grosszügigen Stellplatzareals nicht zu», wie Küssabergs Bürgermeister Manfred Weber betont.

Eine dauerhafte Verlegung der Zollabfertigung von der Rheinbrücke ins Küssaberger Gemeindezentrum ist auch aus zollrechtlichen Gründen nicht möglich. Weber hatte gehofft, dass die Verlagerung der Abstempelung ins Gemeindezentrum, wie sie in der Zeit der Waldshuter Rheinbrückensperrung erfolgt war, zur Dauerlösung wird. Die rechtlichen Bestimmungen erlauben jedoch keinen Ermessensspielraum, sodass die Zollabfertigung direkt beim Grenzübergang erfolgen muss.

Rückstaus vom Zollübergang bis zum Kreisverkehr in Rheinheim wird es auch weiterhin geben. Eine dauerhafte Verlagerung der Abstempelung der grünen Ausfuhrscheine ins Gemeindezentrum Küssaberg, wie sie während der Brückensperrung in Waldshut möglich war, lehnt die Bundesfinanzdirektion ab.

Stau in Rheinheim

Rückstaus vom Zollübergang bis zum Kreisverkehr in Rheinheim wird es auch weiterhin geben. Eine dauerhafte Verlagerung der Abstempelung der grünen Ausfuhrscheine ins Gemeindezentrum Küssaberg, wie sie während der Brückensperrung in Waldshut möglich war, lehnt die Bundesfinanzdirektion ab.

Wilhelm Bruns, zuständig für die Zollabfertigung, betont: «Aus meiner Sicht gibt es keine Ausnahmeregelung für Rheinheim.» Die Zollbeamten müssten nachverfolgen können, dass die Waren auf den abgestempelten grünen Ausfuhrscheinen auch tatsächlich ausgeführt werden. «Bei einem Verfahren ausser Sichtweite des Grenzübergangs öffnen Sie die Türen für Betrüger», so Bruns. Jetzt ruhen die Hoffnungen auf der für 2018 geplanten Automatisierung der Mehrwertsteuerrückerstattung. 

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