Tegerfelden/Döttingen

Grossratskommission gibt grünes Licht für Deponie Buchselhalde

Die Buchselhalde liegt auf Gemeindegebiet von Tegerfelden und Döttingen.

Die Buchselhalde liegt auf Gemeindegebiet von Tegerfelden und Döttingen.

Die Kommission Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) hat sich mehrheitlich für die Festsetzung der Deponie Buchselhalde auf dem Gemeindegebiet von Döttingen und Tegerfelden im Richtplan ausgesprochen.

Eine Mehrheit der Kommission UBV hält den Bedarfsnachweis für zusätzlichen Deponieraum in der Region für erbracht. Sie hält den vorgeschlagenen Standort für geeignet und sinnvoll. Eine Kommissionsminderheit ist hingegen nicht überzeugt, dass die Nachfrage nach Deponieraum ausreichend ist, um die geplante Geländeveränderung zu rechtfertigen.

Die Anhörung hat gezeigt, dass noch zahlreiche Fragen im Zusammenhang mit dem Deponieprojekt offen sind. Diese müssen im Rahmen der nachgelagerten Nutzungsplanungs- und Bewilligungsverfahren geklärt werden. Die Kommission UBV folgte dem Antrag des Regierungsrats mit 11 zu 4 Stimmen.

Das aktuelle Abbau- und Auffüllgebiet «Buchselhalde» liegt innerhalb des Gemeindegebiets Tegerfelden und wird von der Birchmeier Kies + Deponie AG betrieben. Bis Ende 2020 wird gemäss aktuellen Bewilligungen die Wiederauffüllung inklusive Rekultivierung abgeschlossen sein.

Weil die Firma den Standort über diesen Zeitpunkt hinaus für die Ablagerung von unverschmutztem Aushub nutzen und erweitern will, beantragte der Gemeindeverband ZurzibietRegio, gestützt auf Anträge der Gemeinden Tegerfelden und Döttingen, die Einleitung des Verfahrens zur Festsetzung einer Deponie für unverschmutzten Aushub im kantonalen Richtplan.

Der WWF und 24 Privatpersonen lehnten das Vorhaben gemäss ihren Stellungnahmen in der Anhörung im Grundsatz ab. Neben den Grünen, der GLP und den Privatpersonen wurden vor allem seitens Standortgemeinden Bedenken geäussert. Dies betraf die Dimensionierung der Deponie und der negativ bewertete Einfluss des Vorhabens auf Umwelt, Landschaftsbild und Mikroklima (Landwirtschaft). Verschiedene Anträge wurden in den Massnahmen und Anforderungen an die nachgelagerten Verfahren aufgenommen worden.

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