Nein, er habe nichts zu verzollen, sagt ein Autofahrer zum Grenzwächer. Es ist abends um 19.10 Uhr am Grenzübergang Koblenz. Der Autofahrer will in die Schweiz. 

Der Grenzwächter will es aber genau wissen – und Bingo; Im Kofferraum findet er mehr Fleisch und Whisky, als der Mann hätte dabei haben dürfen, ohne Zoll zu zahlen. Der Schmuggel ist aufgeflogen. 

Wenig später stehen der Schmuggler und der Beamte im Schalterraum des Zollgebäudes. Der Erwischte hat nun die Wahl zwischen dem ordentlichen oder dem abgekürzten Zollstrafverfahren – und macht sich aus dem Staub. Nachdem ihn der Grenzwächter etwas Bedenkzeit gegeben und ihn allein gelassen hatte um eine andere Person zu bedienen, setzt sich der Schmuggler in sein Auto und fährt in Richtung Deutschland davon. 

Am selben Abend jenes 8. Oktober 2016, um 22 Uhr, taucht der Schmuggler wieder am Grenzübergang Koblenz auf, begleitet von einer Frau. Er habe das Fleisch und den Whisky nach Deutschland zurückgebracht und seine Bekannte vom Flughafen Zürich abgeholt, erklärt er. 

Doch erledigt war die Angelegenheit damit keineswegs. Die Bundesanwaltschaft sprach den Mann wegen Hinderung einer Amtshandlung, sprich einer ordnungsgemässen Zollkontrolle, schuldig und bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen à 30 Franken sowie einer Busse von 300 Franken.

Auf seine Einsprache hin bestätigte das Bundesstrafgericht den Schuldspruch, reduzierte einzig die Busse auf 60 Franken. Es sah ein leichtes Tatverschulden. Die Zollkontrolle sei durch sein Verhalten nicht verhindert, sondern lediglich verzögert worden, da er später zurückkam. Leicht strafmildernd berücksichtigte da Gericht zudem, dass sich der Beschwerdeführer in einer Stresssituation befunden habe. 

Damit wollte es der Mann aber immer noch nicht auf sich bewenden lassen. Vor dem Bundesgericht beantragte er einen Freispruch und legte seine Version der Geschichte dar. Es sei ihm erklärt worden, dass die Sache erledigt sei, wenn er die Waren zurückbringe. Zudem habe der Zollbeamte von ihm immer wieder eine Barzahlung der Busse für das Nichtanmelden der Waren verlangt. Er sei unter Zeitdruck gestanden, da er eine Bekannte vom Flughafen in Zürich habe abholen müssen. Er habe jedenfalls gedacht, dass es in seinem Ermessen liege, die Waren zurückzubringen. Guten Gewissens habe er den Raum verlassen und ins Auto gestiegen.  

Bei dem Richtern in Lausanne fand der Mann aber kein Gehör. Sie wiesen seine Beschwerde ab. Sie schenkten wie die Vorinstanz den schriftlichen Berichten der Beamten Glauben. Für den Autofahrer kommt der Rechtsstreit teuer zu stehen. Bisher hatte er 3400 Franken für die Verfahren bezahlen müssen. Nun kommen 1200 Franken Gerichtskosten dazu. 

Urteil: 6B_410/2018