Bad Zurzach

Achenberg-Wirt gewinnt vor Gericht – aber: «Wir sind jetzt nicht klüger als zuvor»

Martin Heuberger vor der Trinkhalle, dem Objekt des Streits.

Martin Heuberger vor der Trinkhalle, dem Objekt des Streits.

Der Wirt des Gasthofs Achenberg in Bad Zurzach landet vor Verwaltungsgericht einen Erfolg. Ob Martin Heuberger den Bau der Trinkhalle nun vollenden kann, ist aber weiterhin offen.

Der Achenberg oberhalb von Bad Zurzach gehört zu den beliebten Ausflugszielen im Zurzibiet. Neben Wanderwegen, einem Jogging-Trail und der historischen Lorettokapelle kehren Spaziergänger in normalen Zeiten gerne im Restaurant Achenberg ein. Wegen der Coronakrise bleibt auch der Gasthof derzeit geschlossen.

Das ist aber nicht die einzige Sorge, die Wirt Martin Heuberger beschäftigt. Seit über zwei Jahren befindet er sich in einem Rechtsstreit mit Gemeinde und Kanton. Das Unheil begann für Heuberger, der hauptberuflich eine Landwirtschaft mit Mutterkuhhaltung und Ackerbau betreibt, im Januar 2018. Damals fegte das Sturmtief Burglind über die Schweiz hinweg und richtete erhebliche Schäden an. Davon betroffen war auch Heubergers Trinkhalle, ein Gebäudeteil, der an den Gasthof angrenzt. Für ihn war klar, dass der Schopf sofort wieder aufgebaut werden soll.

Er reichte darum beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) ein entsprechendes Baugesuch ein. Dieses teilte ihm mit, dass sein Vorhaben in der vorliegenden Form nicht bewilligt werden könne. Es sei nicht ausgewiesen, wofür und in welchem Umfang das Gebäude nach dem Wiederaufbau genutzt werden soll, stand damals in der Begründung. Da der Schopf seine Zweckbestimmung seit Jahrzehnten nicht mehr erfülle und auch keinen Besitzstand geniesse, müsse er einer zonenkonformen Nutzung zugeführt werden oder die Bedingungen als Nebenbetrieb erfüllen, hiess es darin weiter.

Endgültiges Urteil könnte Jahre dauern

Heuberger gab nicht klein bei und zog den Entscheid schliesslich bis ans Verwaltungsgericht weiter. Dieses hat nun entschieden und seine Beschwerde gut geheissen. «Das ist die positive Nachricht», sagt Martin Heuberger. «Das heisst, dass wir Anspruch auf eine Baubewilligung ohne die existenzbedrohenden Auflagen haben.» Sein Problem: Das Verwaltungsgericht erteilt selber keine Baubewilligungen, sondern schickt den Fall zurück an die Bewilligungsbehörde der Gemeinde und des Kantons.

Im Moment läuft noch eine Beschwerdefrist bis zum 19. April. Diese wartet der Rechtsdienst des Regierungsrats ab. Danach wird er den Entscheid über das BVU dem Gemeinderat zukommen lassen. Und genau hier liegt nach Ansicht von Martin Heuberger die Krux: «Wenn der Rechtsdienst das Verfahren bis ans Bundesgericht weiter ziehen sollte, dauert es ewig bis wir ein endgültiges Urteil haben. Wird es nicht weitergezogen, kommt es zur neuen Beurteilung ans BVU zurück. Auch da sind keine Fristen gesetzt.» Es könne also Jahre in Anspruch nehmen und welche neuen Auflagen dann gesetzt werden, wisse auch niemand, so Heuberger. «Im Moment sind wir kaum klüger als zuvor». Nur eines scheint klar: Er wird sich weiter in Geduld üben müssen.

Autor

Daniel Weissenbrunner

Daniel Weissenbrunner

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