Wer den Voranschlag 2013 der Einwohnergemeinde Zofingen mit Akribie unter die Lupe nimmt, stösst unter den Positionen «Polizei Zofingen, Polizeibussen» und «Regionalpolizei Zofingen, Polizeibussen» auf interessante Zahlen und ebenso interessante Begründungen. Unter «Polizei Zofingen» wurden die Polizeibussen vom Budget 2012 zum Budget 2013 von 160'000 Franken auf 240'000 Franken angehoben.

Als Begründung zur Steigerung um fast 50 Prozent schreibt der Stadtrat: «Der ruhende Verkehr in der Stadt Zofingen soll wieder vermehrt kontrolliert werden, entsprechend wird mit höheren Bussenerträgen gerechnet.» Unter «Regionalpolizei Zofingen» wurden die Polizeibussen von 1,4 Millionen Franken (Voranschlag 2012) auf 1,65 Millionen Franken (Voranschlag 2013) erhöht (plus 18 Prozent). Dazu meint die Behörde: «Die Bussenerträge werden aufgrund der Erfahrungswerte der letzten Jahre höher budgetiert, betragen aber immer noch weniger als 30 Prozent des Gesamtbudgets der Regionalpolizei. Da bei Kontrollen zum Teil Übertretungsraten von über 50 Prozent zu verzeichnen sind, ist eine gewisse Intensität der Kontrolltätigkeit auch aus sicherheitspolitischen Überlegungen notwendig.»

Im Zusammenhang mit dem Voranschlag 2013 hat die Exekutive eine «Verzichtsplanung/Businessplan zur Erreichung und Einhaltung eines langfristig ausgeglichenen Haushaltes der Einwohnergemeinde» ausgearbeitet. Dabei wurde die Verwaltung beauftragt, Optimierungsvorschläge zur Verbesserung der Laufenden Rechnung auszuarbeiten. In mehreren Workshops wurden diese innerhalb des Stadtrats beraten. Einige davon wurden im Budget 2013 umgesetzt. Dazu gehört beispielsweise die Erhöhung der Polizeibussen.

«Es stimmt nicht»

Léon Borer, langjähriger Kommandant der Kapo, in dieser Zeitung vom Montag (Seite 10): «Wir haben zu viel Ordnung und zu wenig Sicherheit. Zu viele Polizeistellen jagen den Bussen nach, um die Bussgeld-Vorgaben ihrer Behörden zu erfüllen.» Der Präsident des Verbands Aargauer Gemeindepolizeien, René Lippuner (Chef Repol Zurzibiet), wehrt sich gegen diese Aussage. Er wisse nicht, woher Léon Borer diese Informationen haben soll. Es stimme schlicht und einfach nicht. Das Budget 2013 und die dazugehörenden Erläuterungen des Stadtrats Zofingen stehen auf der Seite von Léon Borer.