Welche Konsequenzen hat die geplante Zivilschutzfusion im Wynental und was passiert, wenn eine Gemeinde nicht mitmacht? Wir klären auf.
Aus zwei mach eins: Die zwei Zivilschutzorganisationen (ZSO) «Wynental» und «aargauSüd» sollen zusammengeschlossen werden. An den Sommergemeindeversammlungen befinden die zwölf betroffenen Gemeinden im Wynen- und im angrenzenden Seetal über die Fusion. An einer öffentlichen Informationsveranstaltung in Oberkulm orientierten Projektleiter Martin Widmer und Andreas Flückiger, kantonaler Leiter Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz, über den Zusammenschluss. Was verändert sich? Und was bedeutet das für die Gemeinden? Die «Schweiz am Wochenende» hat die wichtigsten Fragen aufgelistet.
Der Zivilschutz, als Partner des zivilen Verbundsystems Bevölkerungsschutz, soll schweizweit neue Aufgaben erhalten und in erhöhter Bereitschaft sein. Der Kanton Aargau hat ein Konzept ausgearbeitet, das unter anderem vorsieht, bis Ende 2018 die Anzahl der Zivilschutz- und Bevölkerungsschutzregionen von heute 22 auf 11 zu reduzieren. «Aufgrund der kantonalen Vorgaben sind unsere beiden heutigen Organisationen zu klein und zu teuer», sagte Projektleiter Martin Widmer. Zivilschutzangehörige und Kader könnten nicht wie vorgegeben rekrutiert werden.
Geplant ist, dass die neue Organisation ab 1. Januar 2018 operativ tätig ist.
Die Gemeinden-Konstellation bleibt die gleiche wie bis anhin: Gränichen, Oberkulm, Teufenthal, Unterkulm (ZSO Wynental) und Beinwil am See, Birrwil, Burg, Gontenschwil, Leimbach, Menziken, Reinach, Zetzwil (ZSO aargauSüd).
Ja. Gemäss Martin Widmer hat eine Situationsanalyse gezeigt, dass es Sinn macht, zwei gut funktionierende Zivilschutzorganisationen zusammen zu führen und den geografischen Begebenheiten Rechnung zu tragen – nicht zuletzt in Bezug auf die erhöhte Bereitschaft. Synergien sind bekannt und können genutzt werden.
Für die neue Organisation wird ein Gemeindeverband gegründet. Sein Name: «Gemeindeverband Bevölkerungsschutz und Zivilschutz aargauSüd». Die Satzungen wurden durch den Kanton vorgeprüft und kommen an den Gemeindeversammlungen zur Abstimmung. Der Verband umfasst einen Vorstand mit 12 Mitgliedern (Gemeindevertreter) und eine Kontrollstelle.
Die Gemeinde Teufenthal stellt sich als Standort- und Leitgemeinde zur Verfügung. Das neue Kommando des Zivilschutzes und Teile des Führungsorgans (Kommandant, Stellvertreter und Administration) wird im alten Gemeindehaus stationiert sein.
Die beiden ZSO werden heute in einem Pensum von gesamthaft 210 Stellenprozenten geführt (Wynental: 100 Prozent; aargauSüd 110 Prozent). Künftig sollen für die Arbeiten im Zivilschutzbereich 180 Stellenprozente zur Verfügung stehen. Da die Anforderungen im Bevölkerungsschutz steigen, soll das Zivilschutzkommando künftig mit zusätzlichen 20 Stellenprozenten Arbeiten des Regionalen Führungsorgans erledigen.
Die bisherigen Kommandanten Joe Habermacher (aargauSüd) und Gregor Müller (Wynental) bleiben vorerst im Amt und regeln die Arbeitsaufteilung selbstständig. «Sie leisten gute Arbeit», so Widmer. Es sei darum beschlossen worden, dem bisherigen Berufspersonal (inkl. Administration) bis Ende Juni 2020 den Besitzstand zu garantieren.
Ja. Heute hat die ZSO aargauSüd einen Sollbestand von 320 Personen, die ZSO Wynental von 220. Nach der Fusion sollen es noch total 447 Personen sein.
Durch den reduzierten Personalbestand um rund ein Viertel können die Jahreskosten pro Einwohner von heute ca. 24 Franken (Wynental) beziehungsweise 18 Franken (aargauSüd) auf etwa 14 bis 15 Franken gesenkt werden.
In dem Fall kommt das Geschäft vor den Regierungsrat. «Man wird sicher das Gespräch suchen», sagt Andreas Flückiger. Der Regierungsrat könne aber eine Gemeinde grundsätzlich verpflichten, beizutreten.