Suhrental/Uerkental - Zivilschutz: für eine Fusion müssen alle 17 Gemeinden Ja sagen

Die Entscheidung der Schlossrueder Stimmbürger war überraschend: Sie haben an der Gemeindeversammlung die Fusion der Zivilschutzorganisation (ZSO) Suhrental mit der Bevölkerungsschutzregion Uerkental abgelehnt.

Der Entscheid sei sehr deutlich ausgefallen, sagt Gemeinderat Gotthold Müller: Ein grosses Mehr aus der Versammlung stand dem Gemeinderat plus einer weiteren Ja-Stimme entgegen.

«Anscheinend haben die Anwesenden die emotionalen Voten der Versammlungsteilnehmer höher gewichtet als die Erklärungen des Gemeinderates», meint er enttäuscht, denn mit einer Ablehnung des Traktandums hätte er nicht gerechnet.

Ausschlag für den negativen Entscheid gab unter anderem die Befürchtung, Schlossrued als kleine Gemeinde habe im siebenköpfigen Vorstand des Gemeindeverbandes nichts zu sagen.

«Wir haben den Versammlungsteilnehmenden erklärt, dass Schlossrued in der Abgeordnetenversammlung vertreten sein wird und dort Einfluss nehmen kann. Genützt hat es aber nichts», so Müller.

Thema bleibt auf Traktandenliste

Neben Schlossrued sind 16 weitere Gemeinden aus dem Suhren- und Uerkental in die Fusion der beiden Zivilschutzorganisationen involviert. Diese Fusion wird unter anderem nötig, weil künftig der Bund den Zivilschutzorganisationen standardisierte Leistungsaufträge vorgeben wird.

Diese können nur von grösseren Organisationen umgesetzt werden. Deshalb werden momentan in den verschiedensten Regionen Zivilschutzfusionen vollzogen.

14 der 17 an der Fusion im Suhren- und Uerkental beteiligten Gemeinden haben ihre Versammlungen bereits hinter sich, 13 haben der Fusion zugestimmt. Reitnau hatte die Gemeindeversammlung gestern Abend, Schöftland und Holziken haben sie erst am 28. Juni beziehungsweise am 1. Juli.

Traktandum bleibt bestehen

Das Traktandum Zivilschutz-Fusion bleibe auch für die drei Gemeinden bestehen, die ihre Versammlung noch vor sich hätten, sagt Peter Hochuli, Präsident der Regionalen Bevölkerungsschutz-Kommission Suhrental und Vizeammann von Reitnau.

Er hat bereits mitbekommen, dass Schlossrued die Fusion abgelehnt hat, die genauen Umstände des negativen Entscheids kennt er aber nicht. Deshalb kann er noch nicht sagen, was die nächsten Massnahmen sein werden.

Falls die ablehnende Haltung der Schlossrueder aber auf einem Missverständnis beruht, sieht er die Möglichkeit, dieses Missverständnis an der Winter-Gmeind aufzuklären und nochmals über die Fusion abstimmen zu lassen.

In diesem Fall könnte die Fusion doch noch per 1. Januar 2014 durchgeführt werden. Denn so wie die Satzungen ausgearbeitet sind, müssen alle 17 Gemeinden der Fusion zustimmen. Tun sie das nicht, müssen die Fusionsvereinbarungen neu überarbeitet werden.