Teufenthal
Teufenthaler wollen nicht, dass Gemeinderat einbürgert

Gmeind will die Einbürgerungs-Kompetenzen nicht dem Gemeinderat geben. Ein Votant argumentiert, man wolle die Einbürgerungswilligen zuerst kennenlernen.

Sibylle Haltiner
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Die Gemeindeversammlung Teufenthal will weiterhin selber einbürgern.

Die Gemeindeversammlung Teufenthal will weiterhin selber einbürgern.

Peter Siegrist

Viel zu reden gab es nicht beim Traktandum 9, das die Einbürgerungs-Kompetenzen auf den Gemeinderat übertragen wollte. Nach einer einzigen Wortmeldung mit Rückweisungsantrag, der mit 42 Ja- zu 14 Neinstimmen angenommen wurde, war der Antrag der Behörden vom Tisch. Somit hat bei Einbürgerungsanträgen weiterhin die Gemeindeversammlung das letzte Wort. Dies obwohl in letzter Zeit viele Gemeinden, unter anderem Unter- und Oberkulm, diese Entscheidung dem Gemeinderat übertragen haben.

Im Veruntreuungsfall ist die grösste Forderung getilgt

1.7 Millionen Franken hat der ehemalige Finanzverwalter veruntreut, indem er beim Kanton im Namen der Gemeinde Darlehen aufnahm, aber für sich persönlich verwendete. Da er dieses Geld grösstenteils in Liegenschaften anlegte, konnte die Schuld durch den Verkauf der Immobilien getilgt werden. Geblieben sind der Gemeinde zusätzliche Aufwendungen in der Höhe von rund 350 000 Franken für die Kontrolle der Gemeindebuchhaltung sowie für Debitorenausstände, welche der ehemalige Finanzverwalter nicht eingefordert hatte. Wie die Gemeinde diese Forderung eintreiben kann, ist nun Gegenstand von Verhandlungen. (sih)

Kennenlernen ist erwünscht

Der Gemeinderat argumentierte, dass die Einbürgerungsentscheide nach einem standardisierten Vorgehen abgewickelt werden. «Die Bevölkerung könnte die Meinungsbildung des Gemeinderates durch eine schriftliche Eingabe beeinflussen und hätte dadurch in Zukunft sogar noch mehr Einflussmöglichkeiten», erklärte Gemeindeammann Urs Lehner.

Weggefallen wäre jedoch die Teufenthaler Gepflogenheit, dass sich die Einbürgerungswilligen an der Gmeind persönlich vorstellen. Aus dem Saal kam daher das Argument, dass man diese Leute gerne weiterhin vor der Abstimmung einmal sehen möchte. «Sowohl die Gemeindeversammlung wie auch die Menschen, die sich einbürgern lassen möchten, sollten sich dafür die Zeit nehmen», argumentierte der Votant. Seinen Rückweisungsantrag nahm der Souverän mit grossem Mehr an, womit in Sachen Einbürgerungen alles beim Alten bleibt.

«Aufgrund der Mentalität der Einwohner gingen wir davon aus, dass eine Zustimmung nicht ganz einfach sein würde», meinte Lehner. «Die Stimmbürger wollen weiterhin direkten Einfluss nehmen und somit bleiben die Entscheide auch in Zukunft breiter abgestützt.»

Es muss für die Antragsteller nicht unbedingt ein Nachteil sein, wenn die Gemeindeversammlung über Einbürgerungen entscheidet. So erhielt vor einigen Jahren in Teufenthal ein Vietnamese den roten Pass, obwohl der Gemeinderat seinen Antrag aufgrund fehlender Sprachkenntnisse negativ beurteilt hatte. Dank seiner guten Integration im Dorf und unterstützenden Wortmeldungen aus dem Saal stimmte die Gmeind seiner Einbürgerung zu.

Infos zu Kreisel und Injectaareal

Neues im Zusammenhang mit dem Kreisel bei der Einmündung der Dorfstrasse in die Wynentalstrasse berichtete Gemeinderat Peter Weber. Der Kanton konnte das Areal der ehemaligen Post kaufen, womit der Kreisel mehr gegen Süden verschoben werden kann. «Die Distanz von der Einmündung der Schmittengasse zum Kreisel vergrössert sich, es gibt etwas mehr Luft», erklärte Weber. Ausserdem kann die künftige Bushaltestelle, die vor der Liegenschaft der Garage Kohler geplant ist, mit einer Insel von der Strasse getrennt werden. Der Fussgängerstreifen soll auf Höhe der ehemaligen Post zu liegen kommen. Im Herbst 2015 sollten die Pläne aufliegen, im besten Fall kann im Frühling 2017 mit dem Bau begonnen werden.

Die Zufahrt zum Areal der ehemaligen Injecta in Teufenthal ist inzwischen wieder gesichert. Nachdem beim Verkauf des Parkplatzes auch gleich die Zufahrtsstrasse abgegeben wurde und somit die neue Nutzung des ehemaligen Fabrikareals eingeschränkt war, konnte die Situation nun geregelt werden. Es entsteht eine neue Verbindung von der Schmittengasse zum Industriegebiet Feldmatte, an welcher sich auch Unterkulm finanziell beteiligen wird.