Suhrental
Staffelbacher zahlen deutlich mehr als Schöftler

Kleine Gemeinden der Regiowehr Suhrental kritisieren den Sockelbeitrag für Anschaffungen.

Nadja Rohner
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Stein des Anstosses: Die Beiträge für ein neues Tanklöschfahrzeug. (Archiv)

Stein des Anstosses: Die Beiträge für ein neues Tanklöschfahrzeug. (Archiv)

Sibylle Haltiner

Die Regiowehr Suhrental braucht ein neues Tanklöschfahrzeug. Dafür sind an den Gemeindeversammlungen der Mitgliedergemeinden Schöftland, Hirschthal, Holziken und Staffelbach Kredite gesprochen worden – allerdings nicht ohne Nebengeräusche. Stein des Anstosses war der Kostenteiler: Jede Gemeinde musste einen Sockelbeitrag von 10 Prozent des Kaufpreises für das TLF bezahlen, der restliche Betrag wird gemäss Einwohnerzahl auf die vier Gemeinden verteilt.

Durch den Sockelbeitrag werden die kleinen Gemeinden stärker belastet als das grosse Schöftland. Und das stösst offenbar den kleineren Gemeinden sauer auf. In Holziken machte Ammann Peter Lüscher an der Gemeindeversammlung seinem Ärger über den Sockelbeitrag Luft: «Jeder Bürger der vier Gemeinden hat das Recht auf die gleiche Leistung», sagte er an der Gmeind. Also sollte man die gesamten Kosten auf die Einwohnerzahl verteilen, befand der Ammann. Man habe vor der Gemeindeversammlung das Gespräch mit Schöftland gesucht. Der dortige Gemeinderat habe aber keinen Spielraum gelassen. «Es war keine Verhandlung um einen Kompromiss, sondern eine Befehlsentgegennahme», so Lüscher an der Gemeindeversammlung.

«Keine Änderung der Spielregeln»

Auf Anfrage der az erklärt nun Rolf Buchser, Ammann von Schöftland, die Beweggründe. «Die Regiowehr basiert auf einem Gemeindevertrag, der von allen vier Gemeinden Mitte 2013 mit Gültigkeit ab 1. Januar 2014 unterzeichnet wurde», sagt er. Darin hätten sich alle mit einem Sockelbeitrag von je 10 Prozent an den Kosten für die Feuerwehr nach Abzug der Subventionen einverstanden erklärt. Diese Regelung gelte gemäss Vertrag für «Anschaffungen, Arbeitsleistungen, Unterhaltsarbeiten und Betriebskosten» der Regiowehr – und «somit explizit auch für die Beschaffung eines neuen TLF», betont der Schöftler Ammann. «Es kann wirklich nicht angehen, diese Spielregeln aus aktuellem Anlass so kurz nach der Vertragsunterzeichnung, also quasi während des Spiels, einfach zu ändern.

Sockelbeiträge, so Buchser, seien überdies «keine Erfindung Schöftlands». Sie würden meistens dort angewendet, wo die Verbundgemeinden unterschiedliche Grössen aufweisen. Er erklärt: «Die Feuerwehr einer Gemeinde mit 4000 Einwohnern benötigt kein Tanklöschfahrzeug, das 4-mal grösser ist als dasjenige einer Gemeinde mit 1000 Einwohnern. Und der Mannschaftsbestand ist in einer Gemeinde mit 4000 Einwohnern nicht 4-mal grösser als in einer Gemeinde mit 1000 Einwohnern.»

«Sockelbeitrag nicht zeitgemäss»

Max Hauri, Ammann von Staffelbach, sieht das anders. «Ein Staffelbacher soll für die genau gleiche Leistung nicht mehr Zahlen als ein Schöftler», sagt er. Zwar könne seine Gemeindekasse die Ausgabe zur Zeit noch verkraften. Es gehe aber ums Prinzip: «Wir drei kleinen Gemeinden sind einhellig der Meinung, dass der Sockelbeitrag nicht mehr zeitgemäss ist.» Der Sockelbeitrag sei nämlich nicht per Januar 2014 eingeführt worden. Vielmehr war er laut Hauri schon Vertragsbestandteil des ersten Feuerwehrverbundes zwischen Staffelbach und Schöftland. Holziken kam etwas später in den Verbund.

Mit dem Eintritt von Hirschthal im Jahr 2014 wurde der Vertrag der Regiowehr Suhrental neu aufgesetzt. «Eigentlich wollten wir die Sockelbeitragsregelung schon mehrmals abschaffen», so Hauri. Weil aber immer ein wichtiges Geschäft dazwischengekommen sei, das man nicht durch Uneinigkeiten gefährden wollte – so der Kauf eines neuen Fahrzeuges oder der Beitritt von Hirschthal – habe man die Diskussionen jeweils wieder begraben. Doch die kleinen geben nicht auf: «Wir wollten die Feuerwehr nicht dadurch schwächen, dass wir uns politisch nicht einigen konnten. Aber wir werden dranbleiben. Der Sockelbeitrag gehört abgeschafft.»

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