In Oberkulm haben es gegenwärtig Projekte schwer. Die Gemeinde hat kein Geld, sie gibt mehr aus, als sie einnimmt. Thomas Kaufmann, Präsident der Finanzkommission, redete seinen Mitbürgern an der Gmeind vom letzten Freitag ins Gewissen. Um 1,6 Mio. Franken hätten die Schulden zugenommen, auf 6,8 Mio. «Bis 2018 haben wir 10 Mio. Franken Schulden, das ist dramatisch», sagte Kaufmann.

Die Pro-Kopf-Verschuldung betrage dann 4000 Franken. «Was ist, wenn die Zinsen steigen?» Oberkulm müsste umgehend die Steuern erhöhen, um die Schuldzinsen zu finanzieren. Kaufmanns Schluss: «Wir können uns nur noch das Allernötigste leisten.» Stumm genehmigten die Oberkulmer die Rechnung 2013 mit einem Defizit von 980 000 Franken.

Vorstösse kamen von Bürgerseite

Gemeindeammann Edmund Studiger erläutere der Versammlung die Vorlage zur Einführung von Tempo 30 detailliert, wie schon an der Info-Veranstaltung Ende Mai. Mehrere Vorstösse aus der Bevölkerung hätten die Behörde dazu bewogen, dieses Thema aufzugreifen. «Zudem verpflichtet uns das Gesetz, für Sicherheit und Übersichtlichkeit im Strassennetz zu sorgen.» Der Ammann konnte anhand der durchgeführten Analysen aufzeigen, wo die gefährlichen und unübersichtlichen Stellen im Dorf liegen, und begründete den Antrag, Tempo 30 flächendeckend einzuführen, mit Fakten.

Bevor Studiger die Diskussion eröffnete, konterte er die Argumente gegen Tempo 30, die auf einem lediglich mit Initialen gezeichneten Flugblatt verbreitet wurden. «152 000 Franken sind viel Geld, doch wir investieren in die Sicherheit aller.» Ein verlangsamter Verkehr in den Quartieren bringe nur Vorteile.

Die erwartete Diskussion blieb allerdings aus. Fiko-Präsident Thomas Kaufmann lieferte gewissermassen das Killer-Argument: «Wir vermögen das nicht, wir wollen deswegen keine Schulden machen, daher lehnt die Fiko die Vorlage ab.» Weitere Votanten traten nicht mehr auf, niemand setzte sich für die Sicherheit der Kinder ein. Das Abstimmungsresultat war eindeutig: 144 Nein gegen 23 Ja. Damit war Tempo 30 für Oberkulm vom Tisch.

Verlängerung Pforte umstritten

Die Verlängerung des Projektes «Pforte Arbeitsmarkt» war ebenfalls umstritten. Zehn Gemeinden haben in einem Pilotprojekt die Zusammenarbeit von IV-Stelle, Arbeitslosenversicherung und Sozialdienst aufgegleist. Dies zur Zufriedenheit von Stellensuchenden und Arbeitgebern, erklärte Gemeinderätin Verena Brändli.

Eine Votantin meinte, die bisherigen Institutionen genügten. Brändli zeigte auf, dass bei der Pforte lediglich drei bestehende Institutionen zusammenarbeiten. Dies sei zum Nutzen der Klienten. «Wir werden beneidet um diese Möglichkeit». Mit 84 Ja gegen 62 Nein bewilligte der Souverän den nötigen Kredit. (psi)