Reitnau
5G-Antenne der vorübergehend auf Eis gelegt – Beschwerde der Sunrise könnte dies ändern
Wegen fehlender Rechtssicherheit auf Bundesebene hat der Reitnauer Gemeinderat das Projekt 5G-Antenne bis auf weiteres eingestellt. Nun könnte eine Beschwerde von Sunrise diesen Plan schon bald über den Haufen werfen.
Auf der Hauptstrasse, gleich nach der Einfahrt auf Attelwiler Dorfgebiet von Moosleerau herkommend, war die 5G-Antenne ursprünglich geplant.
Gegen das Baugesuch der Sunrise für den Mobilfunk-Antennenmast in Reitnau, das Anfang 2021 auflag, gingen eine Einzel- und eine Sammeleinwendung ein. Letztere unterschrieben 283 Reitnauerinnen und Reitnauer (von etwa 1500 Einwohnerinnen und Einwohner). Wenn sich, wie hier, rund ein Fünftel der Bevölkerung gegen ein Projekt ausspricht, ist es normal, dass die Verhandlungen eine Weile dauern. Im Falle der geplanten Antenne, die unter anderem mit 5G ausgestattet werden soll, ist der Grund für die lange Wartezeit jedoch ein anderer.
Marc Hochuli, Gemeindeschreiber von Reitnau.
Auf eine Einwendungsverhandlung hat der Gemeinderat bisher ganz verzichtet, wie es auf Anfrage der AZ heisst. Der Schriftverkehr sei im September 2021 abgeschlossen worden, so Gemeindeschreiber Marc Hochuli. Infolge fehlender Rechtssicherheit auf Bundesebene habe sich das Gremium im November 2021 aber für eine Sistierung ausgesprochen.
Sunrise macht der Gemeinde einen Strich durch die Rechnung
Die erwarteten Bundesgerichtsentscheide von ähnlichen Fällen würden als wegweisend erachtet werden, um im vorliegenden Baugesuch einen klaren Entscheid zu fällen, so der Plan. «Der Gemeinderat wollte verhindern, dass er ohne Not eine Antennenanlage bewilligt, die sich nach Vorliegen der Urteile des Bundesgerichts als widerrechtlich erweist. Zur Vermeidung unnötiger Prozesse und dem Verlust von bereits getätigten Investitionen wollte der Gemeinderat keinen voreiligen Entscheid treffen.» So weit so gut. Nur war eine Partei nicht zufrieden mit diesem Vorgehen: Sunrise.
«Ende Dezember 2021 reichte der Mobilfunkanbieter eine Beschwerde gegen den Sistierungsbeschluss beim Kanton ein», so Hochuli. Bis Ende Januar bleibe dem Gemeinderat nun Zeit, um dem Regierungsrat entsprechend Bericht zu erstatten. Ob der Beschluss, mit der Behandlung des Baugesuchs zu warten, in Wiedererwägung gezogen wird oder ob der Gemeinderat daran festhalten will, wird sich zeigen. «Die Entscheidung ist natürlich auch mit Kosten verbunden», ergänzt Hochuli.
Es würde unter anderem abgewägt werden, wie gut die Chancen der Gemeinde sind, den Sistierungsbeschluss aufrecht zu halten. Das weitere Vorgehen werde an der kommenden Gemeinderatssitzung besprochen werden. «Wird die Sistierung aufgehoben, werden wir bald wider mit der Bearbeitung des Baugesuchs, beziehungsweise der Beschwerden weiterfahren», sagt Hochuli.
Die Antenne ist an der Hauptstrasse geplant, gleich nach der Einfahrt auf Attelwiler Dorfgebiet von Moosleerau herkommend, gegenüber den Werkstätten der Gebrüder Rössler AG.
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