Schmiedrued
Referendum gescheitert: Jede 5. Unterschrift ist ungültig

249 Unterschriften kamen gegen den Kauf des ehemaligen Bankgebäudes zusammen, nötig waren 219. Nach der Prüfung der Unterlagen durch die Gemeinde zeigt sich jetzt aber: Das Begehren weist in formeller und materieller Hinsicht Mängel auf, das Referendum ist nicht zustande gekommen.

Rahel Plüss
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Die Gemeinde Schmiedrued kann das ehemalige Raiffeisen-Gebäude in Walde für die neue Verwaltung kaufen.

Die Gemeinde Schmiedrued kann das ehemalige Raiffeisen-Gebäude in Walde für die neue Verwaltung kaufen.

Sandra Ardizzone

Die Gemeinde Schmiedrued kann die ehemalige Raiffeisenbank in Walde kaufen und den Umbau in ein neues Verwaltungsgebäude projektieren. Das Referendum, das nach der Gemeindeversammlung gegen das Projekt ergriffen wurde, ist nicht zustande gekommen.

Das machte die Gemeinde am Donnerstag publik. Zwar hatte das Referendumskomitee um Werner Hunziker rechtzeitig 249 Unterschriften eingereicht, nötig waren 219, nach der Prüfung der Unterlagen ist aber klar: Das Begehren weist in formeller und materieller Hinsicht Mängel auf.

Einerseits fehlte auf den selbstgemachten Unterschriftsbogen der gesetzlich zwingende Hinweis auf die Strafbestimmungen, also auf die Angaben zu den Konsequenzen bei Missbrauch. Andererseits mussten 48 Unterschriften wegen formeller Fehler als ungültig erklärt werden. Das heisst, am Ende waren es noch 201 gültige Stimmen, also 18 weniger als nötig.

Wie kommt es, dass rund jede 5. Unterschrift ungültig ist? Es hätten beispielsweise nicht in der Gemeinde stimmberechtigte Personen unterzeichnet oder gewisse Unterschriften seien als Kopien eingereicht worden, sagt Gemeindeschreiber Heinz Glauser, der sein Amt eigentlich erst kommende Woche aufnimmt, die Kommunikation in Sachen Referendum aber bereits übertragen bekommen hat, auf Anfrage.

Initiant: «Es hat nicht gereicht, das gilt es zu akzeptieren»

«Wir haben das zum ersten Mal gemacht», so die erste Reaktion von Initiant Werner Hunziker, den die az telefonisch im Ausland erreichte. Die diversen Fehler führt er auf den zeitlichen Druck und fehlende Informationen zurück – ohne Schuldzuweisung.

Nein, sehr enttäuscht sei er nicht. Es habe nicht gereicht, das gelte es zu akzeptieren. Und die 200 gültigen Unterschriften zeigten auch so, dass rund ein Viertel der Einwohner Vorbehalte gegen das Vorgehen des Gemeinderats habe. Er hoffe, dass die Behörde dies wahrnehme und in der weiteren Planung berücksichtige.

Für Gemeindeschreiber Glauser ist bezüglich der Formfehler klar: «Ein solcher Ausgang kann nicht im Interesse der Gemeinde sein.» Er habe Verständnis, dass man sich vielleicht in einem solchen Fall nicht gerne persönlich auf der Gemeindeverwaltung informiere – vorgedruckte Wahlformulare seien aber auch bei der Gemeindeabteilung des Kantons Aargau online abrufbar.