Repol Zofingen
Kosten für Regionalpolizei neu berechnet: Nicht alle Gemeinden müssen mehr zahlen

Die Gemeindebeiträge an die Regionalpolizei Zofingen werden neu berechnet. Unter den Gemeinden gibt es Gewinner und Verlierer.

Katrin Freiburghaus
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Die Inanspruchnahme der Regionalpolizei Zofingen widerspiegelt sich im neuen Kostenteiler.

Die Inanspruchnahme der Regionalpolizei Zofingen widerspiegelt sich im neuen Kostenteiler.

Gewalt, Alarmauslösungen, Streitigkeiten und medizinische Hilfeleistungen – die Vielfalt an Vorfällen, bei welchen die Regionalpolizei Zofingen (Repol) im Einsatz steht, ist gross. Während 24 Stunden und sieben Tagen die Woche sorgen die Mitarbeiter der Repol für die Sicherheit der Bevölkerung in und rund um Zofingen.

Doch das alles hat auch seinen Preis. So hat beispielsweise die Gemeinde Murgenthal im Jahr 2016 nach Abzug von Rückerstattungen einen Beitrag von 93 800 Franken bezahlt, budgetiert waren 108 800 Franken. Für das Jahr 2017 werden nun Kosten von 130 300 Franken veranschlagt.

Bezirk Zofingen: durchschnittliche Uniformierte Polizeipräsenz und Verkehrsinstruktion pro Jahr

Bezirk Zofingen: durchschnittliche Uniformierte Polizeipräsenz und Verkehrsinstruktion pro Jahr

Swisstopo/freepik/flaticon.com/az

Die Präsenz ist massgebend

Der Grund für die Erhöhung des Beitrags ist der neue Kostenteiler der Regionalpolizei Zofingen, welchen der Stadtrat Zofingen im August genehmigt hat. Im Zuge der eingehenden Überprüfung des seit 1. Januar 2012 unveränderten Schlüssels erarbeitete der Führungsausschuss mit einer Projektgruppe das revidierte Berechnungsmodell. Ab 2017 ist demnach nicht mehr der Gemeinde-Typ, wie beispielsweise «städtisch», «agglo» oder «ländlich», für die Kostenverteilung massgebend, sondern verstärkt die tatsächliche Inanspruchnahme der Regionalpolizei Zofingen. «Hauptziel der Überarbeitung war es, mit einer gerechteren Aufteilung der Polizeikosten Transparenz zu schaffen», hält der Zofinger Stadtrat in einem Schreiben an die Vertragsgemeinden fest. Insbesondere die erbrachte polizeiliche Präsenz sei eine wichtige Grundlage für die Berechnung.

Mit dem neuen Kostenteiler wird jede Gemeinde nun nebst einem Grundbeitrag von 40 Prozent der zu tragenden Nettokosten (verteilt nach dem Einwohnerschlüssel), 40 Prozent nach der uniformierten Präsenz in den Gemeinden und 20 Prozent nach Fallzahlen in den Gemeinden belastet. «Bei den letzten beiden Beiträgen werden jeweils die Durchschnittswerte der vergangenen drei Jahre als Basis herangezogen, damit allfällige ‹Ausreisser›, vor allem bei kleineren Gemeinden, etwas besser geglättet werden können», erklärt René Küng, Leiter Finanzen und Controlling der Stadt Zofingen.

Im kommenden Jahr ist für die Repol-Leistungen ein Nettoaufwand von 3 623 260 Franken budgetiert. Diese Summe wird nun mit dem neuen Schlüssel auf die 23 Gemeinden aufgeteilt. Gemäss René Küng ist dieser Betrag durch den Aufbau der Repol mit Erreichen des personellen Sollbestandes von 37 uniformierten Polizistinnen und Polizisten gegenüber der Rechnung 2015 um 11 Prozent gestiegen. Die Standortabgeltung, welche für Zofingen 50 000 Franken und für Schöftland 5000 Franken beträgt, wird im Berechnungsmodell 2017 beibehalten.

Schöftland zahlt mehr

Die grosse Mehrheit der Gemeinden war laut Schreiben des Stadtrates mit dem revidierten Berechnungsmodell einverstanden. Zwölf reichten innerhalb der Anhörungsfrist eine Stellungnahme ein. «Kölliken hat eine Fristverlängerung beantragt und in diesem Sinne dem Kostenteiler 2017 nicht zugestimmt», geht aus der Mitteilung hervor. Diese Gemeinde muss neu 179 500 Franken bezahlen, bisher waren es 157 900 Franken. Die grösste Kostensteigerung muss – nebst Murgenthal – Schöftland hinnehmen. Diese Gemeinde hat offensichtlich von der bisherigen Einstufung am meisten profitiert und bezahlt neu 201 600 Franken, das sind rund 45 000 Franken mehr als zuvor.

Ganz anders sieht es in Oftringen aus. Nebst Aarburg gehört die Gemeinde zu den Gewinnern: Statt 838 500 Franken beträgt der neue Anteil für die fünftbevölkerungsreichste Gemeinde des Kantons noch 617 300 Franken. Wie kommt es dazu, dass ausgerechnet Oftringen zu den Profiteuren zählt, obwohl die Gemeinde in den vergangenen drei Jahren mit durchschnittlich 3800 Stunden die zweithöchste uniformierte Präsenzzeit des Bezirks verzeichnet? «Für die Berechnung waren die Gemeindegrösse, die immatrikulierten Fahrzeuge, aber auch Faktoren wie beispielsweise Einkaufszentren massgebend. Mit dem bisherigen System wurden die von Oftringen bezogenen Leistungen zu wenig präzis abgebildet», erklärt René Küng.

Mehr Ereignisse als erwartet gab es dafür in der Gemeinde Murgenthal, die künftig mehr bezahlen muss. Dazu der Gemeinderat: «Ganz offensichtlich wird die Polizei in Murgenthal mehr benötigt, als es aufgrund des Gemeinde-Typus zu vermuten wäre.» Dies dürfte laut Bernhard Müller, stellvertretender Leiter der Repol, unter anderem auch mit der geografischen Lage – an der Grenze zu Bern, Solothurn und Luzern – zu tun haben. Insgesamt betrug die durchschnittliche uniformierte Präsenz dort 831,25 Stunden.