Bezirksgericht Kulm

Junger Mann wehrt sich erfolgreich – Richter entdeckt schwerwiegende Unstimmigkeit im Verfahren

Der Mann hatte eine Sachbearbeiterin am Telefon bedroht. (Symbolbild)

Der Mann hatte eine Sachbearbeiterin am Telefon bedroht. (Symbolbild)

Ein 32-Jähriger wird wegen Gewalt und Drohung per Strafbefehl zu einer hohen Busse verurteilt. Vor dem Bezirksgericht Kulm kommt heraus, dass das Delikt bereits als Vorstrafe registriert ist.

Man stelle sich vor, Silvan (Name geändert), 32, hätte den Strafbefehl vom Dezember 2019 akzeptiert: Er hätte eine unbedingte Geldstrafe von insgesamt über 14'000 Franken bezahlen müssen. Sein Gesuch um eine amtliche Verteidigung wurde abgewiesen, sodass er sich selber verteidigen muss. Er tut dies ruhig, steht zu seinen Vergehen. Und verlässt den Gerichtssaal am Ende erleichtert.

In der Verhandlung vor dem Bezirksgericht Kulm stösst Gerichtspräsident Christian Märki auf ein paar Sachen, die nicht korrekt gelaufen sind. Fakt ist: Im Strafregister ist das Delikt, über das zu befinden ist, bereits als Vorstrafe verzeichnet. Ist es diese «Vorstrafe», die die Staatsanwaltschaft dazu bewogen hat, eine unbedingt zu vollziehende Geldstrafe zu beantragen? Hat sie in Silvan einen Unbelehrbaren gesehen? Datum und Inhalt des Strafbefehls und der Eintrag im Strafregister zeigen klar: Es geht um dasselbe. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, Beschimpfung, Missbrauch eines Telefons (Beschimpfung, Drohung). Doch davon später.

Bedingte Geldstrafe mit Probezeit

Dabei will der junge Mann mit Dreitagebart bloss die Höhe der Tagessätze nach unten korrigieren. Beantragt sind 120 Tagessätze zu 120 Franken. Christian Märki hält diese Höhe angesichts der wirtschaftlichen Verhältnisse Silvans für «nicht nachvollziehbar». Er verurteilt Silvan zu einer bedingten Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu 80 Franken. Zwei Tage in Untersuchungshaft werden dabei angerechnet: Es bleiben 9440 Franken. Wenn Silvan in der Probezeit von drei Jahren nicht mehr mit dem Gesetz in Konflikt gerät, muss er nicht bezahlen. Fällig wird hingegen eine Busse von 1000 Franken; die Staatsanwaltschaft hatte 300 beantragt. Die Verfahrenskosten von 2300 Franken werden zwischen Silvan und dem Staat genau geteilt. Schliesslich hat auch der Staat Fehler gemacht.

Silvan steckt zurzeit in einer Lehre als Informatiker, Fachrichtung Applikationsentwicklung. Dazu gehört beispielsweise das Programmieren von Websites oder Webshops oder anderen Applikationen. Er verdient im Monat 3500 Franken netto, dank Beiträgen der Invalidenversicherung zur beruflichen Integration. Das Delikt fällt in die Zeit nach einer Hospitalisierung in Königsfelden. 2017 und 2018 verbrachte er wegen psychischer Probleme neun Monate dort. Nach der Entlassung will er im Erwerbsleben wieder Fuss fassen. Seine Kinder- und Jugendzeit ist geprägt von zahlreichen Umzügen. Stiefvater heroinabhängig, Mutter ebenfalls drogensüchtig. Auf Abruf verrichtete er Aufsichtsarbeiten in einem Fitnessstudio. Und da geriet er in Konflikt mit der Arbeitslosenkasse. Das Thema: Versicherungsleistungen.

«Ich hatte mich nicht unter Kontrolle», sagt er vor Gericht und will nichts schönreden. Ja, er habe am 31. Oktober 2018 am Telefon in seiner Wut gegenüber der Sachbearbeiterin Sätze fallen lassen wie: Wie wichtig ist dir dein Leben? Oder: Du hast sicherlich um 16 Uhr Feierabend. Sätze, die die Frau eingeschüchtert haben. Deren Chef hat er als «Tubel» bezeichnet und ihm gedroht, ihm «eine in die Fresse zu hauen». Drohung? Nein, ein Versprechen sei das, habe Silvan dem Mann gesagt. Nicht genug: Er hat der Sachbearbeiterin ein Schreiben der Arbeitslosenkasse retourniert mit einem Strichmännchen am Galgen auf der Höhe des Namens der Sachbearbeiterin. «Kindisch», sagt er gut zwei Jahre später gegenüber Christian Märki.

Richter stellt eine günstige Prognose

Seiner Wut verschaffte er auch Luft, als er noch am gleichen Tag inhaftiert wurde und im Bezirksgefängnis Zofingen einen Stuhl herumschmiss, sich also renitent verhielt und mit Gewalt arretiert werden musste. «Es war nicht gut, was ich getan habe, und ich würde es sicher nicht mehr machen», sagt er dem Richter. Der stellt Silvan eine günstige Pro­gnose, zumal jener, entgegen dem Strafregister, eine einzige Vorstrafe hat, die neun Jahre her ist. Dienstverweigerung, Desertion. «Ein Zwischenfall mit einem Leutnant im Militär», sagt Silvan. Also ist eine bedingte Geldstrafe angezeigt, aber Märki macht ihm klar, was er von Silvan in dessen Interesse erwartet: Wohlverhalten.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1